Angie in den USA

08. Juni 2011 19:26; Akt: 08.06.2011 19:37 Print

«Deutschland sollte etwas machen»

Neben den sanften Tönen zwischen Barack Obama und Angela Merkel klingt die Aufforderung des US-Verteidigungsministers Robert Gates zum Libyen-Konflikt überraschend brüsk.

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Angela Merkel bei der Pressekonferenz mit Barack Obama. (Bild: AFP)

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US-Verteidigungsminister Robert Gates hat Deutschland direkt zu einem militärischen Engagement in Libyen aufgefordert. «Deutschland sollte etwas machen», sagte er nach Angaben aus amerikanischen Delegationskreisen am Mittwoch auf einem NATO-Verteidigungsministertreffen in Brüssel. Konkret gehe es Gates um die Bereitstellung von Kampfjets für den Einsatz gegen das Regime Muammar al Gaddafis, verlautete aus Diplomatenkreisen.

Die Forderung von Gates kam überraschend, war Bundeskanzlerin Angela Merkel doch erst am Mittwoch von ihrem USA-Besuch zurückgekehrt. Bei ihrem Treffen mit US-Präsident Barack Obama am Dienstag in Washington hatte die Kanzlerin lediglich nichtmilitärische Unterstützung für die Zeit nach dem Abtritt Gaddafis in Aussicht gestellt. Durch den Vorstoss von Gates, der Ende des Monates aus dem Amt scheidet, werde sich die deutsche Position aber nicht ändern, hiess es aus den Diplomatenkreisen. Man werde der Forderung nicht nachkommen.

Vor Gates hatte bereits NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen den Druck auf die Nationen erhöht, die sich bislang nicht beteiligen. Die Last müsse aufgeteilt werden, sagte er, ohne konkrete Zusagen zu erhalten. Gates zeigte sich nicht nur mit der Berliner Position unzufrieden. Er habe Deutschland und Polen in einem Atemzug genannt, hiess es. Auch Spanien, die Niederlande und die Türkei «müssten mehr tun», sagte er den Delegationsangaben zufolge.

Obama verleiht Merkel die Freiheitsmedaille

Zuvor hatte US-Präsident Barack Obama der deutschen Kanzlerin mit der Freiheitsmedaille der Vereinigten Staaten ausgezeichnet. Es ist die höchste zivile Würdigung des Landes.

Bei einem Staatsbankett für Merkel und ihre hochrangige Delegation am Dienstagabend (Ortszeit) in Washington begründete Obama die Auszeichnung mit Merkels Streben nach Freiheit bereits in der DDR, ihrer Bereitschaft, Barrieren einzureissen, und ihrem politischen Weg als erste Ostdeutsche und erste Frau an die Spitze der Bundesrepublik.

In der Amtszeit von Obama wurden bislang nur die Präsidenten von China, Indien und Mexiko in Washington zu einem Staatsbankett geladen. Merkel hatte die USA zuvor als besten Partner für Deutschland und Europa bezeichnet.

Die «Presidential Medal Of Freedom» wird in dieser Form seit 1963 an Menschen verliehen, die einen bedeutenden Beitrag «für die Sicherheit oder das nationale Interesse der USA, den Weltfrieden und kulturelle oder andere bedeutsame öffentliche Belange» geleistet haben.

(sda/ap)