Thomas de Maizière

23. August 2016 12:05; Akt: 23.08.2016 16:52 Print

«Die Schweiz kann nicht alle Flüchtlinge stoppen»

Deutschland verschärft seine Kontrollen an der Grenze zur Schweiz. Der deutsche Innenminister nennt die Gründe.

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Flüchtlingsorganisationen erheben Vorwürfe gegen die Grenzschützer: Ein Grenzwächter bewacht die Grenze in Stabio TI. (Archivbild Keystone, Karl Mathis) Patrick Benz, Verbindungsoffizier zum Bundesamt für Migration des Grenzwachtkorps (l.) und Mauro Antonini, Kommandant der Grenzwache weisen die Vorwürfe wegen des strikten Regimes an der Tessiner Grenze an der Medienkonferenz in Mendrisio TI zurück. (30. August 2016) Antonini (l.) und Lardori versichern, die Einhaltung der Menschenrechte sei bei der Flüchtlingsbetreuung garantiert. Es habe «keinerlei Verschärfung der Arbeitsmethoden gegeben». Das Tessin eröffnet Ende August ein Zentrum für Flüchtlinge, die in der Schweiz kein Asylgesuch stellen und deshalb nach Italien zurückgeschickt werden: Soldaten bei Aufbauarbeiten für das Zentrum in Rancate TI. (16. August 2016) Deutschland hat mittlerweile die Grenzkontrollen an der Schweizer Grenze verschärft. Innenminister Thomas de Maizière nennt die Gründe. (17. August 2016) Der Eritreer Tekle – hier mit zwei Landsleuten am Bahnhof von Como – vor seinem vierten Versuch, in die Schweiz einzureisen. Die in Como gestrandeten Flüchtlinge haben sich mit ihren Habseligkeiten am Bahnhof San Giovanni eingerichtet. Informationsblätter am Bahnhof zeigen, wie der Abfall entsorgt werden soll. Migranten aus Eritrea tauschen Informationen aus. Ein Teil der Flüchtlinge lebt im Park gleich neben dem Bahnhof. Junge Frauen und Männer aus Somalia. Der Lagerplatz eines Flüchtlings aus Äthiopien. Ein spielendes Flüchtlingsmädchen. Fussball ist eine willkommene Abwechslung im Alltag der Flüchtlinge. Durchnässte Kleider und Schuhe werden an der Sonne getrocknet. Freiwillige Helfer verteilen am Mittag Essen an die Flüchtlinge. Die sanitären Anlagen, die das Rote Kreuz Italiens am Bahnhof von Como bereitgestellt hat.

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Deutschland kontrolliert seine Grenze zur Schweiz strenger. Dies hat der deutsche Innenminister Thomas de Maizière heute bestätigt. Das Nachbarland erhofft sich, dadurch illegale Einwanderer aus Italien abzufangen und wieder zurückzuschicken.

«Die Schweiz kann nicht alle von ihnen erkennen und stoppen. Deshalb müssen wir ein hohes Mass an Aufmerksamkeit walten lassen», sagte der deutsche Minister in einem Interview mit der italienischen Tageszeitung «Corriere della Sera».

Erhöhte Anzahl Flüchtlinge

Gemäss de Maizière hat sich die Zahl der Flüchtlinge, die illegal über die Schweiz nach Deutschland eingereist sind, im Juli auf 812 erhöht. In den ersten 19 Tagen im August waren es 512 illegal Eingereiste. Das seien mehr als im letzten Jahr, so de Maizière. Die Zahlen seien aber noch nicht wirklich beunruhigend, räumte er ein.

Nach Angaben der «NZZ am Sonntag» entspricht der Anstieg 40 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Zeitung zitierte zudem bereits am Sonntag Bundesrat Ueli Maurer, der eine Verstärkung der Präsenz von deutschen Behörden an Schweizer Grenzen ankündigte. Nur: Maurers Zahlen stimmen gemäss der deutschen Bundespolizei nicht. Sie bestätigen nur die von Maurer genannte Zahl von 40 Bundespolizisten – von 90 zusätzlichen deutschen Grenzwächtern wollte sie nichts wissen.

Schweiz-Route neue Alternative

Die Einreise über die Schweiz ist seit der Schliessung der Balkanroute und der verstärkten Kontrolle am Grenzübergang Brenner zwischen Österreich und Italien eine neue Alternative für die Flüchtlinge. De Maizière rief gestern die Vereinbarung zwischen Berlin, Bern und Rom in Erinnerung, die vorsieht, alle Flüchtlinge ohne Papiere abzufangen und ins Ursprungsland zurückzuschicken.

Die Schweiz halte sich streng an diese Vereinbarung und arbeite mit aller Kraft gegen die illegalen Einwanderer, sagte de Maizière. Dieser Ansatz müsse auch in Zukunft bestätigt werden. Weiter lobte der Innenminister das «verantwortungsvolle Handeln» der Italiener in Sachen Migration.

(fal/sda)