Barack Obama

15. Februar 2011 19:24; Akt: 15.02.2011 19:30 Print

«Die Welt verändert sich»

Der US-Präsident hat sich zum Umbruch im Nahen Osten geäussert. Er fordert von den Regierungen eine friedliche Reaktion auf die Proteste und kritisiert das iranische Regime scharf.

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Washington habe nur begrenzte Einflussmöglichkeiten, sagte US-Präsident Barack Obama vor den Medien zur Lage im Nahen Osten. (Bild: Keystone)

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US-Präsident Barack Obama hat den Iran wegen des blutigen Vorgehens gegen Demonstranten scharf kritisiert und Regierungen im gesamten Nahen Osten aufgerufen, nicht mit Gewalt auf Proteste der Demokratiebewegung zu reagieren. «Die Welt verändert sich», erklärte Obama am Dienstag auf einer Pressekonferenz im Weissen Haus. Im Nahen Osten gebe es «eine junge, dynamische Generation», die mehr Chancen erwarte.

Das Regime in Teheran habe einerseits so getan, als ob es die Ereignisse in Ägypten begrüsse, andererseits aber selbst genau im Gegensatz zu dem gehandelt, was in Kairo geschehen sei, sagte Obama. Iranische Politiker hatten versucht, die Massenproteste gegen den tunesischen Staatschef Zine El Abidine Ben Ali und den ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak als islamischen Aufstand darzustellen. Zugleich wurden bei Zusammenstössen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten am Montag in Teheran ein Mensch getötet und mehrere weitere verletzt.

Wegen der Vorteile neuer Kommunikationsmöglichkeiten über Smartphones und den Kurzmitteilungsdienst Twitter müssten Regierungen einsehen, dass sie mit der Zustimmung ihrer Bevölkerung handeln müssten, erklärte Obama weiter. Er hoffe, «dass sie auf eine Art agieren können, der auf diesen Hunger nach Wandel reagiert, aber immer so handeln, dass es nicht zu Gewalt führt», sagte der US-Präsident.

«Moralische Unterstützung» angeboten

Die USA hätten nur begrenzte Einflussmöglichkeiten, während sich die Menschen im Nahen Osten um Veränderungen bemühten, betonte Obama. «Das sind souveräne Länder, die ihre eigenen Entscheidungen treffen müssen», sagte er. Washington könne aber «moralische Unterstützung» bieten.

Vor allem im Iran «kann Amerika nicht anordnen, was geschieht». Washington hoffe aber, dass die iranische Bevölkerung den Mut habe, «ihrer Sehnsucht nach mehr Freiheit und einer mehr Volksvertretern entsprechenden Regierung Ausdruck zu verleihen», erklärte Obama.

(ap)