USA

15. April 2011 22:59; Akt: 15.04.2011 23:01 Print

«Ich bin am besten dafür geeignet»

von Ben Feller, AP - Vor einer Woche hat US-Präsident Barack Obama den Wahlkampf eingeläutet. An Selbstbewusstsein, dass er die richtige Person ist, die anstehende Probleme lösen kann, mangelt es ihm nicht.

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«Ich kann überzeugend darlegen, dass ich nicht nur die Wirtschaft aus dem Tal ziehen konnte»: US-Präsident Barack Obama im Interview. (Bild: Keystone/AP)

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US-Präsident Barack Obama hat vor einem Scheitern der Verhandlungen über eine Erhöhung der Schuldenobergrenze gewarnt. Sollte der US-Kongress die Deckelung nicht rechtzeitig anheben, könnte das die Weltwirtschaft in eine weitere Rezession stürzen, sagte der Präsident am Freitag in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AP. Ihm sei klar, dass er der republikanischen Partei, die die Mehrheit im Repräsentantenhaus innehat, bei den Ausgaben entgegenkommen müsse, um eine Krise zu vermeiden, sagte er.

Obama forderte rasches Handeln. Schätzungen des US-Finanzministeriums zufolge wird die jetzige Schuldenobergrenze Mitte Mai erreicht werden und die USA könnten dann keine neuen Kredite mehr aufnehmen. Er wolle nicht, dass das Land dieser Grenze zu nahe komme, weil das die Finanzmärkte destabilisieren könnte, sagte der Präsident. Er sei aber zuversichtlich, dass der Kongress die Grenze anheben werde.

«Wir haben das schon immer getan. Und wir werden es wieder tun», sagte Obama. Dabei werde keine der beiden Seiten ihre Vorstellungen voll durchsetzen können. Er werde sich für einen ernsthaften und klugen Kompromiss einsetzen, versprach er. Allerdings würden einige der Haushaltsfragen noch bis nach der Präsidentschaftswahl 2012 warten müssen, mahnte er.

Beweisen, dass er mehr Zeit verdient hat

Das Interview wurde in Obamas Heimatstadt Chicago, einen Tag nach seiner ersten grossen Spendensammlung des vor einer Woche eingeläuteten Wahlkampfs geführt. Um für eine zweite Amtszeit wiedergewählt zu werden, muss Obama die von anhaltend hoher Arbeitslosigkeit geplagte Nation davon überzeugen, dass er mehr Zeit verdient hat, um die Wirtschaftskrise, die ihm sein Vorgänger hinterlassen hat, zu meistern.

«Ich glaube in der Wirtschaft geht es bergauf und ich glaube, ich kann überzeugend darlegen, dass ich nicht nur die Wirtschaft aus dem Tal ziehen konnte», sondern auch weitsichtige und tief greifende Änderungen auf den Weg gebracht habe, sagte der Präsident. Als Beispiele nannte er unter anderem die Gesundheitsreform und Investitionen in den Ausbau sauberer Energiesysteme. «Ich bin die Person, die am besten dafür geeignet ist, die anstehenden Aufgaben zu lösen, damit wir auch im 21. Jahrhundert Erfolg haben können», sagte Obama.

Die Präsidentschaftswahl 2012 ist die erste, in der die ultrakonservative Tea-Party-Bewegung eine Rolle spielen wird. Sie wettert gegen das Wachstum der Regierung, steigende Ausgaben und generell Obamas Präsidentschaft. Seine Ansichten bezüglich der Rolle des Staates unterschieden sich von denen der Tea Party, sagte Obama. Aber er heisse jede aktive Beteiligung am demokratischen Prozess willkommen.

Keine Vorhersage, wie viele Soldaten Afghanistan verlassen

Zum Krieg in Afghanistan befragt, sagte Obama, er wisse noch nicht, wie viele US-Soldaten diesen Sommer aus Afghanistan abgezogen würden. Er wolle zuerst die Empfehlung des Oberkommandierenden in Afghanistan, David Petraeus, abwarten. «Ich bin zuversichtlich, dass es einen nicht unwesentlichen Abzug geben wird. Einen echten Prozess der Transformation und nicht nur eine Geste», sagte er.

Trotz des Patts in Libyen sieht Obama keine Veranlassung dafür, dass die USA wieder eine aktivere Rolle übernehmen sollten. Die USA und die NATO hätten ein umfassendes Blutbad unter Zivilisten verhindert und den libyschen Machthaber Muammar al Gaddafi unter wachsenden Druck gesetzt.