Repression

20. Februar 2011 15:06; Akt: 28.02.2011 14:27 Print

«Jasmin-Revolution» erreicht China

Auch in China begehrt das Volk gegen die Regierung auf. Doch das Regime reagiert mit Polizei und scharfer Zensur. Auch 20 Minuten Online ist betroffen.

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Der Funke der Volksaufstände im arabischen Raum ist jetzt sogar nach China übergesprungen. Nach einem Aufruf im Internet kam es in mehreren Städten zu Demonstrationen. Das kommunistische Regime reagierte sofort mit massiver Polizeipräsenz, scharfer Zensur, Festnahmen und Hausarrest.

Der Aufruf verbreitete sich in Windeseile über das Internet. Er wurde von Forderungen nach einem Ende der Ein-Parteien-Herrschaft, Freiheit, Gerechtigkeit, politischen Reformen und besseren Lebensbedingungen begleitet. Die chinesische Zensur griff aber offenbar sehr schnell: Diverse Internetseiten wurden gesperrt, das Suchwort «Jasmin» in sozialen Netzen im chinesischen Internet geblockt. Auch wurden SMS-Kurznachrichten zensiert.

20 Minuten Online gesperrt

Unter den gesperrten Seiten war laut dem in China wohnenden Leser-Reporter Christian Z.* auch 20 Minuten Online. Die Seite war am Sonntag über 12 Stunden blockiert. Laut dem Leser-Reporter waren andere Schweizer Newsportale aber frei zugänglich. Wie Z. weiter berichtet, führt die chinesische Regierung offenbar eine Schwarze Liste mit ausländischen Newsportalen, die im Falle einer Zensur temporär blockiert werden. Nach den «ungeliebten» Seiten wird aktiv gesucht.

Auch die im Ausland ansässige chinakritische Website Boxun wurde von Hackern attackiert und lahmgelegt. Am Sonntag lief die Seite behelfsmässig wieder und verbreitete Augenzeugenberichte von Internetnutzern aus verschiedenen Städten Chinas.

Wie Twitter, Facebook oder YouTube ist die Website in China blockiert. Doch benutzen heute nicht nur Bürgerrechtler, sondern immer mehr einfache Chinesen Proxys oder Tunnel, um die Blockaden im Internet zu umgehen. China hat mit 450 Millionen Nutzern die grösste Internetgemeinde der Welt.

Demonstrationen auf Chinas Strassen

Hunderte Menschen sind trotz der Repressalien auf die Strasse gegangen. Ein Grossaufgebot der Polizei löste Menschenansammlungen in Peking und Shanghai innerhalb von nur einer Stunde auf.

Dabei sei es zu Festnahmen gekommen, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. Das in Hongkong ansässige Informationszentrum für Menschenrechte und Demokratie in China berichtete, mehr als 100 chinesische Aktivisten seien unter Hausarrest gestellt oder in Polizeigewahrsam genommen worden.

Die Demonstranten folgten einem Aufruf zu einer «Jasmin-Revolution» wie in Tunesien und zu Demonstrationen in 13 Städten. Die Urheber des Appells waren unbekannt. Doch wurden exilchinesische Gruppen dahinter vermutet. Leser-Reporter Z., der bei einer Gastfamilie in Pekings Zentrum, gleich neben dem Regierungsgebäude, wohnt, hat von den Demonstrationen nichts mitbekommen.

«Unharmonische Faktoren auf ein Minimum reduzieren»

Erst am Samstag hatte Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao dazu aufgerufen, «hervorstechende Probleme zu lösen, die der Harmonie und Stabilität der Gesellschaft schaden könnten». Auf einem Seminar für Funktionäre aus Ministerien und Provinzbehörden forderte der Präsident, «unharmonische Faktoren auf ein Minimum zu reduzieren».

An den Orten der geplanten Proteste zogen frühzeitig starke Polizeikräfte in Uniform und zivil auf. Wie viele Menschen dem Aufruf überhaupt gefolgt waren, blieb offen.

* Name von der Redaktion geändert

(aeg/sda)