Sea-Watch

31. Januar 2019 10:39; Akt: 31.01.2019 10:39 Print

«Bergsteiger in Not würden wir ja auch retten»

Nach rund zehn Tagen dürfen die 47 Flüchtlinge an Bord der Sea-Watch 3 an Land. Nur sei das keine echte Lösung, sagt ein Sea-Watch-Vertreter im Interview.

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Mitte Januar ertranken vermutlich mehr als 170 Menschen, als ihre Schlauchboote im Mittelmeer sanken. Die Seeretter von Sea-Watch entdeckten vor der libyschen Küste weitere 47 Migranten und nahmen sie auf. Die Menschen kamen auf die Sea-Watch 3 ... ... und ihr Schlauchboot wurde zerstört, damit es nicht wieder verwendet werden konnte. Das Schiff der deutschen Hilfsorganisation Sea-Watch fährt unter niederländischer Flagge. Sowohl die Niederlande als auch die Bundesregierung hatten eine Aufnahme der 47 Migranten zunächst aber abgelehnt. Italien verweigerte dem Schiff die Einfahrt in einen italienischen Hafen. Rund zehn Tage mussten die 47 Migranten, darunter auch Minderjährige und Opfer von Folter, auf dem Rettungsschiff ausharren. Schliesslich schaltete Sea-Watch den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof ein. Dieser forderte Italien auf, den Migranten an Bord des Schiffes zu helfen. Die Regierung in Rom müsse «schnellstmöglich» Essen und Wasser bereitstellen und die Menschen auf dem Schiff medizinisch versorgen, erklärte das Strassburger Gericht. Der Bürgermeister von Siracusa, Francesco Italia, hatte sich zuvor bereits zur Aufnahme der Flüchtlinge bereit erklärt. Es kam in mehreren italienischen Städten zu Solidaritätskundgebung mit den Migranten. Auf dem Schiff bedankte man sich für die gezeigte Solidarität. Mittlerweile haben sich Luxemburg, Deutschland, Frankreich, Portugal, Malta und Rumänien zur Aufnahme der 47 Migranten bereit erklärt. Der Jubel bei Sea-Watch hält sich dennoch in Grenzen: Es sei ein «bitterer Tag» für Europa, «weil erneut die Menschenrechte von EU-Verhandlungen abhängig gemacht worden sind».

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Nach rund zehn Tagen dürfen die 47 Migranten die Sea-Watch 3 verlassen. Die italienische Regierung hat eine Einigung mit sechs anderen europäischen Staaten erzielt: Luxemburg, Deutschland, Frankreich, Portugal, Malta und Rumänien.

Die Helfer auf dem Schiff der deutschen Hilfsorganisation Sea-Watch hatten vor rund zehn Tagen 47 Menschen vor Libyen aufgenommen. Das Schiff harrt derzeit vor der sizilianischen Küste aus, weil es in Italien nicht anlegen darf. Denn da die Sea-Watch 3 einer deutschen Organisation gehört und unter niederländischer Flagge fährt, sieht Italiens Innenminister Matteo Salvini diese beiden Länder in der Pflicht. Bislang hatten die beiden Staaten die Aufnahme der Flüchtlinge abgelehnt.

Ruben Neugebauer von «Sea Watch» erklärt im Interview, wieso die jetzt gefundene Lösung keine ist.

Herr Neugebauer, wie geht es den Migranten an Bord?
Die Lage ist schwierig. Ein Mann ist gestern zusammengebrochen. Er war zuvor in einem libyschen Lager und wurde dort gefoltert. Danach entkam er knapp dem Ertrinkungstod. Nun befindet er sich erneut in politischer Geiselhaft auf See, und es ist unklar, wann und wo er an Land kam. Das ist sehr belastend für ihn, aber auch für die anderen. Einige der geretteten Flüchtlinge sind gar noch minderjährig.

Die Sea-Watch-Crew hat sich zur Rettung der 47 Flüchtlinge entschieden, obwohl es nicht zum ersten Mal vorkommt, dass ein Schiff nicht anlegen darf. Warum?
Weil Wegsehen keine Lösung ist. Am 19. Januar erreichten uns die Hilferufe – die konnten wir doch nicht ignorieren und die Menschen ertrinken lassen. Ich finde die Frage nach dem «Warum» zynisch. Die Frage muss vielmehr sein, warum es nicht mehr Seenotretter auf dem Mittelmeer gibt. An diesem Wochenende konnten wir die besagten 47 Menschen retten. Aber mehr als 170 sind ertrunken.

Warum haben Sie nicht an einem tunesischen Hafen angelegt?
Das wäre in diesem Fall tatsächlich näher gewesen. Allerdings haben wir auch schon die Erfahrung gemacht, von Tunesien abgewiesen zu werden. Zudem gibt es in Tunesien kein Asylsystem, Tunesien ist also kein sicherer Hafen für Flüchtlinge. Unser Kapitän würde gar gegen die Genfer Flüchtlingskonvention verstossen, wenn er seine Passagiere in Tunesien ihrem Schicksal überliesse.

Was sagen Sie zum Vorwurf, dass Seeretter dazu beitragen, dass Migranten ertrinken, weil sie auf Rettung zählen?
Seeretter reagieren auf Notfälle. Sie sind nicht die Ursache dafür. Dann könnte man ja auch die alpine Rettung abschaffen mit der Begründung: Wir retten keinen in Not geratenen Kletterer, um andere nicht zum Bergsteigen zu ermuntern. Ob in den Bergen oder auf dem Meer – es ist ein moralischer Grundsatz, Leben zu retten. Der Vorwurf lässt sich im Übrigen auch nicht durch Zahlen nachweisen. Vielmehr zeigt sich, dass die Schlauchboote so oder so in See stechen. Das Einzige, was sich ändert, sind die Routen der Migranten. Derzeit wird etwa öfter Kurs auf Spanien genommen.

Jetzt wurde offenbar eine Lösung mit anderen Ländern gefunden. Ein Grund zum Jubeln?
Nein. Es ist ein bitterer Tag für die Menschenrechte. Es geht hier um elementare Grundsätze menschlichen Zusammenlebens, die Gewährung von Grundrechten darf niemals von Verhandlungen der EU-Kommission abhängen. Ausserdem senden diese wochenlangen Verhandlungen ein fatales Zeichen.

Was für ein fatales Zeichen?
Kapitäne von Containerschiffen etwa, die in so einer Situation hohe Konventionalstrafen befürchten müssten, schauen nicht so genau hin. Immer wieder berichten Schiffbrüchige, dass Schiffe einfach vorbeigefahren sind. Dafür trägt dann auch die EU-Kommission eine Mitverantwortung. Wir verstehen zwar, dass sich Italien mit der Problematik allein gelassen fühlt. Doch solche Fragen müssen an Land geklärt werden, wenn die Menschen in Sicherheit sind.

Wie geht es jetzt weiter?
Die letzten Wochen haben mehr als deutlich gezeigt, wie dringend wir nach wie vor gebraucht werden. Aufgeben ist daher keine Option. Wir werden nicht akzeptieren, dass das Mittelmeer zu einer menschenrechtsfreien Zone wird. Wir wissen, dass wir der EU ein Dorn im Auge sind, weil wir deren Konzept «Sterbenlassen zur Abschreckung und der Migrationsverhinderung mit allen Mitteln» durchkreuzen.

Sie werden also wieder in See stechen?
Solange im Mittelmeer Menschen ertrinken, werden wir weiter in den Einsatz gehen, auch wenn das immer schwieriger wird: Wir sind ja rein spendenfinanziert und können kaum noch planen, daher wird vieles teurer. Die europäischen Staaten tun wirklich alles, um zu verhindern, dass die Öffentlichkeit erfährt, was auf dem Mittelmeer passiert.

(zos/gux)