Nordrhein-Westfalen

13. Mai 2012 11:52; Akt: 13.05.2012 13:08 Print

13 Millionen sind aufgerufen zu stimmen

Im Nordrhein-Westfalen hat eine vorgezogene Landtagswahl begonnen. Die Abstimmung im bevölkerungsreichsten deutschen Land gilt auch als «kleine Bundestagswahl» mit Auswirkungen auf die nationale Politik.

storybild

Es sind Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen. 13,2 Millionen Menschen sind zur Stimmabgabe aufgerufen.

Zum Thema
Fehler gesehen?

Nur zwei Jahre nach der letzten Landtagswahl sind rund 13,2 Millionen Wahlberechtigte erneut zur Stimmabgabe aufgerufen. Der Landtag hatte sich im März vorzeitig aufgelöst, weil die rot-grüne Minderheitsregierung mit ihrem Budget für 2012 gescheitert war.

Sozialdemokraten und Grüne hoffen diesmal auf eine eigene Mehrheit für ihre Koalition unter Führung der populären Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Die Christdemokraten von Bundeskanzlerin Angela Merkel wollen mit Bundesumweltminister Norbert Röttgen an der Spitze die Macht in Düsseldorf zurückerobern. Nach den Umfragen zeichnet sich ein knapper Wahlausgang ab.

Gute Chancen für Piraten

Mit Spannung wird erwartet, ob die Liberalen (FDP) den Einzug in den Landtag schaffen. Nach einer Serie von Wahlschlappen, die Merkels Koalitionspartner in existenzielle Nöte brachten, war ihnen dies am vergangenen Sonntag in Schleswig-Holstein gelungen. Gute Chancen in das Landesparlament einzuziehen haben auch die Piraten, die seit ihrem Wahlerfolg in Berlin im September in Deutschland Furore machen.

Nordrhein-Westfalen ist mit seiner langen industriellen Tradition ein sozialdemokratisches Stammland. Von 2005 bis 2010 hatte aber eine christlich-liberale Koalition unter dem Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers regiert.

Sie wurde 2010 von Krafts rot-grüner Minderheitsregierung abgelöst, die sich bei Abstimmungen meistens auf die Abgeordneten die Linkspartei verliess. Letztere dürfte im neuen Landtag von NRW nicht mehr vertreten sein.

Dritte Landtagswahl

Die Wahl in Nordrhein-Westfalen ist in Deutschland nach dem Saarland und Schleswig-Holstein die dritte Landtagswahl in diesem Jahr. An der Saar kam nach der Wahl im März eine grosse Koalition von CDU und SPD an die Regierung. In Schleswig-Holstein will die SPD eine Koalition mit den Grünen und der Dänen-Vertretung SSW bilden.

Mit ersten Trendmeldungen wird gleich nach Schliessung der Wahllokale um 18.00 Uhr gerechnet, das vorläufige amtliche Endergebnis wird gegen Mitternacht erwartet.

(sda)