26. April 2005 14:48; Akt: 26.04.2005 14:51 Print

Abbas ernennt neuen Sicherheitschef

Rashid Abu Schbak soll künftig den Präventiven Sicherheitsdienst leiten, wie die palästinensische Autonomiebehörde in Gaza-Stadt mitteilte.

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In der geteilten Stadt Hebron im Westjordanland weihten jüdische Siedler unterdessen das erste feste Wohnhaus auf dem Gelände einer bisherigen Wohnwagen-Siedlung ein.

Schbak stand mehrere Jahre lang dem Präventiven Sicherheitsdienst im Gazastreifen vor. Diesen Posten wird nun Sijad Habalreh übernehmen. Zum Chef des Sicherheitsdienstes im Westjordanland ernannte Abbas Suleiman Abu Mutlak. Beide sind zugleich Stellvertreter Schbaks. Der Präventive Sicherheitsdienst ist unter anderem für die Verhandlungen mit den militanten palästinensischen Organisationen zuständig.

In das neue Mehrfamilienhaus in Hebron sollen sieben jüdische Familien einziehen, wie Siedlersprecher David Wilder mitteilte. Einige der Familien hätten bislang in der Wohnwagen-Enklave Tel Romeida gewohnt. Auf den Gelände sollten acht bis neun weitere Appartement-Häuser entstehen. Der palästinensische Gouverneur von Hebron, Aris Dschabari, bezeichnete den Bau als illegal und erklärte, dieser werde die Spannungen in der Stadt verschärfen. In Hebron leben 162.000 Palästinenser und etwa 90 jüdische Familien.

Aus Protest gegen israelische Röntgenkontrollen schloss die palästinensische Autonomiebehörde am Dienstag für mehrere Stunden den Grenzübergang Rafah. Israel verwende dort trotz gegenteiliger Zusagen immer noch ein Durchleuchtungsgerät, das gefährliche Strahlen abgebe, erklärte der für Grenzfragen zuständige Generaldirektor Salim Abu Safia. Eine Sprecherin der israelischen Grenzbehörde, Orli Maman, sagte, das Gerät sei polizeilich geprüft und für geeignet befunden worden. Der Grenzübergang Rafah verbindet den Gazastreifen mit Ägypten.

Am späten Montagabend erschossen israelische Soldaten bei Hebron einen palästinensischen Taxifahrer, der zuvor einen Israeli überfahren hatte und dann geflüchtet war. Israelischen Sicherheitsbeamten zufolge hatte der Palästinenser den Israeli allem Anschein nach absichtlich überfahren. Aus palästinensischen Kreisen hiess es dagegen, der Mann gehöre keiner politischen Bewegung an, so dass es sich wohl eher um einen Unfall mit Fahrerflucht handele. Der Zwischenfall ereignete sich an einer Strassensperre der Streitkräfte an der Einfahrt nach Hebron. Die Gewalt im Nahen Osten ist seit dem israelisch-palästinensischen Gipfeltreffen vom 8. Februar erheblich zurückgegangen, so dass Vorfälle dieser Art selten geworden sind.

(ap)