Frankreich

27. Februar 2011 19:15; Akt: 28.02.2011 13:39 Print

Alain Juppé folgt auf Alliot-Marie

Wie bereits angekündigt, hat Frankreichs Aussenministerin Michèle Alliot-Marie den Rücktritt eingereicht. Ihr Nachfolger wird Verteidigungsminister Alain Juppé werden.

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Der neue Aussenminister Frankreichs: Alain Juppé. (Bild: AFP)

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Ein Vierteljahr nach seiner letzten Regierungsumbildung hat Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy sein Kabinett erneut neu formiert. Er begründetet den Schritt am Sonntag mit den neuen Herausforderungen und absehbaren Konsequenzen der Umwälzungen in Nordafrika.

Die durch eine Affäre belastete Aussenministerin Michèle Alliot-Marie wurde erwartungsgemäss durch den bisherigen Verteidigungsminister Alain Juppé ersetzt. Dessen Nachfolger wird der bisherige Fraktionschef der Regierungspartei UMP im Senat, Gérard Longuet. Sarkozys bisheriger Generalsekretär Claude Guéant, wurde zum neuen Innenminister bestimmt.

Alliot-Marie sieht kein Fehlverhalten

Am Nachmittag hatte Michèle Alliot-Marie ihren Rücktritt erklärt. In ihrem Rücktrittsschreiben an Staatschef Nicolas Sarkozy betonte die 64-Jährige, sie habe sich kein Fehlverhalten vorzuwerfen.

Die Ministerin war wegen ihrer Kontakte zum Umfeld des gestürzten tunesischen Präsidenten Zine al-Abidine Ben Ali massiv unter Druck geraten. Ihr wurde vorgeworfen, in ihren Weihnachtsferien den Privatjet eines Vertrauten Ben Alis genutzt zu haben.

Auch, dass sie nach Weihnachten ausgerechnet nach Tunesien reiste, wo die Proteste gegen den Präsidenten bereits in vollem Gange waren, stiess auf Kritik. Ebenfalls heftig kritisiert wurde der Umstand, dass sie Ben Ali das Know-how der französischen Sicherheitskräfte bei der Bekämpfung der Proteste angeboten hatte.


«Unter Kampagne gelitten»

«Ich habe nicht das Gefühl, etwas Falsches getan zu haben», hiess es in dem handgeschriebenen Brief an den Präsidenten. Dennoch habe sie sich entschieden, zurückzutreten und bitte Sarkozy darum, den Rücktritt anzunehmen. Seit mehreren Wochen sei sie das Ziel politischer Attacken. In den vergangenen zwei Wochen habe ihre Familie unter der Kampagne «gewisser Medien» zu leiden gehabt.

(sda)