Proteste

16. Februar 2011 22:31; Akt: 17.02.2011 08:35 Print

Algerien hebt Notstand noch im Februar auf

1992 war in Algerien der Ausnahmezustand verhängt worden. Unter dem Druck der Protestwelle in der arabischen Welt hat die Regierung versprochen, den Ausnahmezustand in Kürze aufzuheben.

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In Algerien war der Notstand verhängt worden, nachdem die Islamische Heilsfront die Parlamentswahlen gewonnen hatte: Während den Protesten war das Polizeiaufgebot gross. (Bild: Keystone)

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Die algerische Regierung will den seit 19 Jahren geltenden Ausnahmezustand aufheben. Das Notstandsrecht werde «vor dem Monatsende» ausser Kraft gesetzt, sagte Regierungschef Ahmed Ouyahia am Mittwoch bei einer Parteiveranstaltung.

Zudem werde die Regierung mehrere Entscheidungen bezüglich der Wohnungssituation, Arbeitslosigkeit und Verwaltung bekannt geben, berichtete die algerische Presseagentur APS.

30 000 Menschen an Protesten

Unter dem Eindruck der Proteste in der arabischen Welt hatte Algeriens Präsident Abdelaziz Bouteflika Anfang Februar das Ende des Notstandsrechtes «in sehr naher Zukunft» in Aussicht gestellt.

In Algerien kamen seit Jahresbeginn bei Protesten gegen die Regierung mindestens fünf Menschen ums Leben. Am Samstag unterband die Polizei mit einem Grossaufgebot von 30 000 Mann einen Protestzug eines Oppositionsbündnisses durch die Hauptstadt Algier. Hunderte Menschen wurden laut Menschenrechtsaktivisten festgenommen.

Der Ausnahmezustand war in Algerien 1992 verhängt worden. Damals hatte die Islamische Heilsfront (FIS) bei den Parlamentswahlen einen triumphalen Sieg errungen. Die Regierung annullierte daraufhin die Wahl und verbot die FIS. Das Land stürzte in einen Bürgerkrieg, in dessen Verlauf mehr als 150 000 Menschen getötet wurden.

(sda)