Estland

06. März 2011 22:59; Akt: 06.03.2011 23:03 Print

Ansip gewinnt Wahlen klar

Estlands liberaler Regierungschef Andrus Ansip hat die Parlamentswahl souverän gewonnen. Seine Reformpartei wird gar zur grössten Fraktion.

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Andrus Ansip. (Bild: Keystone/AP)

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Kurz vor Abschluss der Stimmenauszählung kam die Partei rechnerisch auf 33 von 101 Sitzen. Zusammen mit 23 Mandaten für den konservativen Koalitionspartner IRL verfügt die bisherige Regierung über eine sichere Mehrheit und gewinnt gegenüber der vorigen Wahl sogar sechs Sitze hinzu.

Die höchsten Zugewinne schafften bei diesem Stand der Auszählung (97 Prozent der Stimmen) die Sozialdemokraten mit einem Zuwachs von 10 auf 19 Mandate. Das Zentrum verlor drei Sitze und stellt künftig 26 Abgeordnete.

Das Land auf Kurs gebracht

Unter Ansips Führung ist Estland mit 1,3 Millionen Bürgern zum Jahreswechsel der Eurozone beigetreten. Die Staatsfinanzen des Landes gelten als grundsolide. Anders als das Nachbarland Lettland musste Estland nicht um Finanzhilfe aus dem Ausland bitten.

Im Mittelpunkt des Wahlkampfes hatten vor allem die harten Sparmassnahmen Ansips im Gefolge der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 gestanden. Die Arbeitslosenquote ist gesunken, liegt aber immer noch bei rund 14 Prozent und zählt damit zu den höchsten in der EU.

Reger Gebrauch von Online-Wahl

Die Regierung des 54-jährigen Ansip ist die erste seit der Unabhängigkeit des baltischen Staats, die eine volle Legislaturperiode im Amt war. Abgestimmt wurde indirekt auch über das nächste Staatsoberhaupt Estlands: Der Präsident wird im Herbst vom neuen Parlament gewählt.

Insgesamt wurde für die Wahl nur eine Beteiligung um die 60 Prozent der 913 000 Stimmberechtigten erwartet. Estland hat als erstes europäisches Land die Möglichkeit zur Stimmabgabe über das Internet eingeführt. Davon machte bis zum Wahltag jeder siebte Stimmberechtigte Gebrauch.

(sda/ap)