Umsturz in Tunesien

17. Januar 2011 12:56; Akt: 17.01.2011 18:04 Print

Arabische Misere und westliche Doppelmoral

von Kian Ramezani - Es brodelt weiter in Nordafrika: In vielen arabischen Ländern solidarisiert sich die Bevölkerung mit den tunesischen Demonstranten.

Bildstrecke im Grossformat »

Zum Thema
Fehler gesehen?

In Tunesien signalisierte eine Selbstverbrennung den Übergang von den Protesten zu einer Massenbewegung, die schliesslich zum Sturz des seit 23 Jahren amtierenden Staatschefs Zine al-Abidine Ben Ali führte. Nun sorgen solche Verzweiflungstaten auch in Algerien und Ägypten für Aufsehen.

Am Samstag setzte sich ein arbeitsloser Algerier aus Protest gegen die Behörden in Brand. Der 37-Jährige befinde sich in kritischem Zustand, sagte ein Arzt der Nachrichtenagentur AFP. Am Montag wurde bekannt, dass sich auch in der ägyptischen Hauptstadt Kairo ein Mann mit Benzin übergossen und angezündet hat. Nach Angaben aus ägyptischen Sicherheitskreisen wurde der Mann schwer verletzt in ein Spital gebracht.

Ermutigt von den Ereignissen in Tunesien haben am Sonntag fast 1000 Menschen in Jordanien gegen die Regierung protestiert. Vor dem Parlamentsgebäude in Amman forderten Islamisten den Sturz der Regierung von Ministerpräsident Samir Rifai. «Die Tunesier, die gemeinsam Tyrannei und Ungerechtigkeit zu Fall gebracht haben, sind ein Beispiel für alle arabischen Völker», sagte der Chef der jordanischen Muslimbruderschaft, Scheich Hamman Said, den Demonstranten. Auch in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa kam es am Sonntag zu Protesten gegen die Regierung.

Fehlentwicklungen einer Region

Die Probleme sind im gesamten arabischen Raum identisch. Während vielerorts auf der Welt Schwellenländer grosse Fortschritte Richtung Wohlstand und Rechtsstaatlichkeit machen, verharren die arabischen Länder in einem Sumpf von Korruption, Misswirtschaft und Arbeitslosigkeit. Staatliche Repression, allmächtige Geheimdienste sowie fehlende Menschen- und Bürgerrechte lähmen vor allem die jüngere Generation, die sich mehr Mitsprache wünscht. Erst jetzt, wo für viele angesichts steigender Lebensmittelpreise der Kampf ums nackte Überleben begann, entlädt sich die Frustration. Das spricht Bände über die Verzweiflung – und die Allmacht des Unterdrückungsapparats, der Unzufriedenheit und Dissens bisher im Zaun zu halten vermochte.

Wie der Umsturz in Tunesien und die Proteste in den Nachbarländern ausgehen, ist im Moment schwer abzuschätzen. Experten gehen jedoch nicht von einer politischen Kettenreaktion wie nach dem Zusammenbruch des Kommunismus in Osteuropa aus. In Staaten wie Ägypten und Libyen zementieren die autoritären Herrscher ihre Macht mithilfe der Sicherheitskräfte. Und in den Golfstaaten Kuwait und Bahrain geniessen die Staatsbürger so weitreichende soziale Wohltaten, dass wohl nur wenige einen Aufstand riskieren würden.

«Leuchtturm der Demokratie»

Die aktuellen Ereignisse im arabischen Raum enthalten dessen ungeachtet einige wertvolle Lektionen. Lange, vielleicht zu lange akzeptierte der Westen das autoritäre Gebaren arabischer Regimes als kleineres Übel gegenüber einer Machtergreifung islamistischer Kräfte wie der Muslimbruderschaft. Die sogenannten «gemässigten arabischen Staaten» galten als Garant für Stabilität, dafür wurden bei Menschen- und Bürgerrechtsverletzungen gerne beide Augen zugedrückt. Die ersten, die diesen Status Quo in Frage stellten, waren die USA.

«Das Streben nach Stabilität im Nahen Osten auf Kosten der Demokratie hat weder das eine noch das andere erreicht», gestand die damalige US-Aussenministerin Condoleezza Rice im Juni 2005 unter dem Eindruck des Irak-Desasters. Enge Verbündete wie Ägypten und Saudi-Arabien wurden explizit zu politischen Reformen aufgefordert. Die Hoffnung auf eine Kehrtwende in der amerikanischen Aussenpolitik zerschlug sich allerdings wenig später, als aus den demokratischen Wahlen in den Palästinensergebieten die islamistische Hamas als Siegerin hervorging und sich Washington und die EU weigerten, ihre Regierung anzuerkennen.

Der damalige US-Präsident George W. Bush taufte seinen Feldzug gegen Saddam Hussein «Operation Iraqi Freedom». Das Land sollte zu einem «Leuchtturm der Demokratie» im Nahen Osten werden. Angesichts der bügerkriegsähnlichen Zustände im Irak begannen sich sogar reformgesinnte Araber zu fragen, ob denn die Demokratie so erstrebenswert sei - vor allem, wenn man sie von aussen mit Waffengewalt aufgezwungen bekommt.

Freie Wahlen und eine repräsentative Regierung in Tunesien, die vor Ort aus einer spontanen Bewegung heraus entstanden sind, würden eine ungleich stärkere Signalwirkung entfalten. Nicht Bagdad, nicht Kabul, nicht Kairo und nicht Beirut sondern Tunis könnte dann langfristig zu jenem «Leuchtturm der Demokratie» im Nahen Osten werden.