Verfahren gegen Assange

13. Mai 2019 10:11; Akt: 13.05.2019 11:51 Print

Schweden ermittelt wieder wegen Vergewaltigung

Die Staatsanwaltschaft in Schweden hat entschieden: Sie nimmt die Vergewaltigungs-Ermittlungen gegen den Wikileaks-Gründer Julian Assange wieder auf.

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Mit geballter Faust erschien Julian Assange in London vor Gericht. (1. Mai 2019) Anders als bei seiner Verhaftung ist der Bart nun gestutzt. Vor dem Gerichtsgebäude demonstrieren Personen für die Freilassung des Wikileaks-Gründers. Jahrelang lebte Assange in der Botschaft Ecuadors in London. Am Donnerstag, 11. April 2019, schlug die Polizei zu. Die Enthüllungsplattform Wikileaks hat den Entzug des diplomatischen Asyls für ihren Gründer Julian Assange als «illegal» und Verletzung internationalen Rechts gebrandmarkt. Assange floh 2012 in die Botschaft. Assange wurde in der Botschaft verhaftet. Der Gründer der Enthüllungsplattform befürchtet, an die USA ausgeliefert zu werden. Dort wird gegen ihn ermittelt, weil Wikileaks zahlreiche geheime US-Dokumente veröffentlicht hat. Die Polizei teilte mit, sie habe am Donnerstag die Erlaubnis bekommen, die ecuadorianische Botschaft zu betreten. Die Polizei teilte mit, sie habe am Donnerstag die Erlaubnis bekommen, die ecuadorianische Botschaft zu betreten. Derweil mehren sich die Personen, die sich seit der Verhaftung Assanges vor der ecuadorianischen Botschaft einfinden. Unter ihnen befindet sich ein junger Mann, der die Freilassung von Assange fordert. 2010: Von Juli bis Oktober veröffentlicht die Enthüllungsplattform Wikileaks rund 470.000 als geheim eingestufte Dokumente, die mit diplomatischen Aktivitäten der USA und mit den Kriegen in Afghanistan und im Irak zu tun haben. Weitere 250.000 Dokumente kommen später hinzu. Im November bewirkt die schwedische Staatsanwaltschaft einen internationalen Haftbefehl gegen Assange. Ihm werden Vergewaltigung und sexuelle Gewalt gegen zwei Frauen vorgeworfen. Assange weist die Anschuldigung zurück und stellt sich kurz darauf der Polizei in London. Bis zur Entscheidung über einen Auslieferungsantrag Schwedens kommt er gegen Kaution auf freien Fuss. Im Februar gibt ein britischen Gericht dem schwedischen Auslieferungsantrag statt. Assange äussert sich besorgt: Er fürchtet, dass Schweden ihn an die USA ausliefern könnte, wo ihm wegen der geleakten Dokumente ein Prozess und womöglich sogar die Todesstrafe droht. Julian Assange flieht im Juni in die Botschaft Ecuadors in London und beantragt erfolgreich politisches Asyl. Ecuador bittet die britische Regierung vergeblich um die Erlaubnis, Assange nach Quito auszufliegen. Schwedische Ermittler scheitern mit ihrem Anliegen, Assange in der Londoner Botschaft zu vernehmen. Eine UN-Arbeitsgruppe kommt zu dem Schluss, dass Assange im Botschaftsgebäude «willkürlich inhaftiert» sei und dafür von Grossbritannien und Schweden entschädigt werden müsse. Beide Länder weisen die nicht bindende Entscheidung zurück. Vor der US-Präsidentschaftswahl veröffentlicht Wikileaks rund 20'000 E-Mails aus dem Parteiapparat der Demokraten. Sie stammen aus dem Wahlkampfteam der Kandidatin und früheren Aussenministerin Hillary Clinton. Nach der Begnadigung von Chelsea Manning, einer Hauptquelle von Wikileaks, erklärt die Organisation, Assange könne sich Ermittlungen in den USA stellen, wenn seine Rechte garantiert würden. Unterdessen stellt die Staatsanwaltschaft in Schweden die Ermittlungen gegen Assange ein. Die britische Polizei will ihn allerdings weiterhin festnehmen, weil er seine Kautionsauflagen verletzt hat. Assange bekommt die ecuadorianische Staatsangehörigkeit, allerdings scheitert die Regierung in Quito mit ihrem Anliegen, bei den britischen Behörden Diplomatenstatus für Assange anzumelden. Ecuador erklärt, es sei auf der Suche nach einem Vermittler, um Assanges «unhaltbare» Situation zu beenden. Ein Antrag, den Haftbefehl aus gesundheitlichen Gründen zurückzuziehen, scheitert. Im März kappt das Botschaftspersonal dann Assanges Kommunikationszugänge, weil er sich in die Angelegenheiten anderer Länder eingemischt habe. Im Oktober erlegt Ecuador Assange neue Verhaltensregeln auf und warnt, eine Verletzung der Vorgaben könne zum Entzug des Asyls führen. Unterdessen taucht in den USA ein Dokument auf, wonach gegen Assange offenbar heimlich Anklage erhoben wurde. Ecuadors Präsident Lenin Moreno erklärt, Assange habe die Auflagen für sein Botschaftsasyl «wiederholt verletzt». Am 25. April soll ein unabhängiger Menschenrechtsexperte Assange besuchen und eine Einschätzung abgeben, ob die ihm vorgeworfenen Verstösse eine Untersuchung notwendig machen. Doch dazu kommt es nicht: Am 11. April nimmt die britische Polizei Assange fest, nachdem ihm das Asyl entzogen wurde.

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Die schwedische Justiz nimmt ihre Ermittlungen gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange wegen Vergewaltigungsvorwürfen wieder auf. Das kündigte die Staatsanwaltschaft in Stockholm am Montag an.

Assange, der Anfang Mai nach seiner Festnahme in der ecuadorianischen Botschaft in London zu 50 Wochen Haft in Grossbritannien verurteilt worden war, war im Jahr 2010 in Schweden von zwei Frauen wegen Vergewaltigung und sexuellen Missbrauchs angezeigt worden.

Zu 50 Wochen Gefängnis verurteilt

Der Wikileaks-Gründer war Anfang April festgenommen worden, nachdem er zuvor jahrelang in der Botschaft Ecuadors in London Zuflucht gefunden hatte. Wegen Verletzung seiner Kautionsauflagen wurde er zu 50 Wochen Gefängnis verurteilt.

Assange war 2012 in die Botschaft Ecuadors in London geflohen. Zu diesem Zeitpunkt sollte er nach Schweden ausgeliefert und dort wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung und sexuellen Gewalt vor Gericht gebracht werden.

US-Dokumente zu Afghanistan-Krieg

Assange befürchtete, dass Schweden ihn wiederum an die USA ausliefern könnte, wo ihm wegen der von Wikileaks veröffentlichten US-Dokumente zu den Kriegen in Afghanistan und im Irak ein Prozess droht.

Die US-Regierung hat einen Auslieferungsantrag gestellt, gegen den der Wikileaks-Gründer ankämpfen will. Die Entscheidung über den Auslieferungsantrag könnte sich über Jahre hinziehen.

(20M/sda)