Bis Ende November

19. Juli 2014 05:27; Akt: 19.07.2014 12:40 Print

Atomgespräche mit Iran dauern länger an

Die fünf UN-Vetomächte sowie Deutschland haben in den Atomgesprächen mit dem Iran bereits einiges erreichen können. Doch einige Kernfragen sind nicht beantwortet.

storybild

Die Atomgespräche mit dem Iran kommen gut voran, trotzdem brauchen alle Parteien, wie hier etwa John Kerry und Frank-Walter Steinmeier, noch Zeit. (Bild: Keystone/Hans Punz)

Zum Thema
Fehler gesehen?

Ein Durchbruch ist ausgeblieben, aber es gibt weiter Hoffnung: Nach monatelangen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm ist die Frist für eine Einigung bis Ende November verlängert worden.

Es gebe zwar «bei einigen Themen greifbare Fortschritte», jedoch auch noch «bedeutende Differenzen» in anderen Punkten, erklärten die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton und Irans Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif in der Nacht zum Samstag in Wien.

Ashton bestätigte, dass die Vertreter des Irans und der 5 1-Gruppe aus den UNO-Vetomächten und Deutschland bereits an einem Text für das endgültige Atomabkommen arbeiteten. In einer Mitteilung, die wortgleich auch von Sarif verbreitet wurde, gab sie an, dass beide Seiten «in den kommenden Wochen» erneut zusammenkommen wollten.

Es sei «die klare Absicht» aller Beteiligten, «frühestmöglich eine Einigung zu erzielen», hiess es in Wien. Als letztmöglicher Termin wurde der 24. November festgelegt. Eigentlich wäre die Frist für eine Einigung am Sonntag ausgelaufen.

USA geben weitere Gelder frei

US-Aussenminister John Kerry bestätigte die Fristverlängerung und verkündete eine Fortschreibung der Übergangsregelungen bis zum 24. November. Demnach wollen die USA sukzessive 2,8 Milliarden Dollar von den weltweit etwa 125 Milliarden Dollar gesperrten iranischen Öleinnahmen freigeben. Im Gegenzug solle der Iran ein Viertel seines auf 20 Prozent angereicherten Urans in atomaren Brennstoff zur Energiegewinnung umwandeln, sagte Kerry.

Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte, alle Seiten hätten «in den letzten Monaten sehr ernsthaft verhandelt und konnten auch spürbare Fortschritte erzielen». Sie hätten auch den Eindruck, dass «die Differenzen in der verbleibenden Zeit noch überwunden werden können». Allerdings könnten die Verhandlungen «nicht endlos fortgesetzt werden», warnte Steinmeier.

Frankreichs Aussenminister Laurent Fabius erklärte, der Iran müsse «endlich die notwendigen Entscheidungen treffen, um zu einem vollständigen, glaubwürdigen und dauerhaften Abkommen zu gelangen». Insbesondere müsse Teheran bis Ende August die Fragen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zur möglichen militärischen Dimension seines Programms vor 2003 beantworten.

«Kein Abkommen ist besser als ein schlechtes Abkommen»

Kerry, der im Laufe der Woche mehrere bilaterale Gespräche mit Sarif geführt hatte, erklärte zu der Fristverlängerung, es sei für die Beteiligten klar, «dass kein Abkommen besser ist als ein schlechtes Abkommen».

Die «kurze Ausdehnung» der Verhandlungszeit sei «durch den erreichten Fortschritt und den vorgezeichneten Weg gerechtfertigt». Solange es kein endgültiges Abkommen gebe, blieben die Sanktionen gegen den Iran im Wesentlichen bestehen.

In Wien war seit dem 10. Juli intensiv verhandelt worden, um bis Sonntag eine Einigung über ein dauerhaftes Abkommen zu erzielen. Dieses soll ein Übergangsabkommen ablösen, das am 24. November 2013 geschlossen wurde.

Hauptstreitpunkt Urananreicherung

Eine Übereinkunft soll dem Iran die friedliche Nutzung der Atomtechnologie ermöglichen, zugleich aber dauerhaft verhindern, dass Teheran Atomwaffen entwickelt. Im Gegenzug für Zugeständnisse Teherans sollen Finanz- und Handelssanktionen aufgehoben werden.

Hauptstreitpunkt ist weiterhin die Urananreicherung, die für zivile Zwecke, aber auch für die Herstellung von Atombomben verwendet werden kann.

(sda)