Krieg gegen Gaddafi

16. Juni 2011 06:29; Akt: 16.06.2011 07:49 Print

Barack Obama rechtfertigt Libyen-Einsatz

Wegen des Libyen-Einsatzes gerät US-Präsident Barack Obama immer mehr unter Druck. Für mehrere Abgeordnete ist die US-Beteiligung illegal. Barack Obama rechtfertigt sich.

Bildstrecke im Grossformat »
Am verkündet die Übergangsregierung Libyens offiziell die Befreiung des Landes. Am wird Muammar Gaddafi in Sirte gefangen und getötet. : In der Nacht auf Montag nehmen die Rebellen den Grünen Platz im Zentrum von Tripolis ein. Dort feiern Aufständische und Bewohner gemeinsam den Einmarsch. Auf dem Platz demonstrierten zuvor monatelang die Gaddafi-Getreuen. Aufständische bejubeln die Einfahrt in eines der Aussenquartiere der Hauptstadt Tripolis. In Bengasi feiern libysche Rebellen zusammen mit tausenden Menschen auf dem Tahrir-Platz die militärischen Erfolge ihrer Mitstreiter. Die Aufständischen erobern Brega und Sawija. Damit stehen sie nur noch wenige Kilometer von Tripolis entfernt: Auf dem Bild feiern Rebellenkämpfer die Eroberung Sawijas. Am mobilisieren die Rebellen ihre Kräfte im Westen des Landes. Ihr Ziel ist die Stadt Sawija. Am stirbt der Militärchef der Rebellen Abdel Fatah Junis. Die Urheber des Mordes sind nicht bekannt. : Libysche Rebellen und Angestellte der Botschaft übernehmen die libysche Botschaft in der bulgarischen Hauptstadt Sofia. : Libysche Rebellen dringen in der strategisch wichtigen Stadt Brega in Wohngebiete vor. : Ein libyscher Junge schlägt in der Rebellenhochburg Misrata mit einem Schuh auf ein Porträt des Machthabers Muammar al-Gaddafi ein. : Die diplomatischen Bemühungen laufen auf Hochtouren. Der Vorsitzende des Nationalen Übergangsrates Mahmoud Jibril trifft in Brüssel auf den Europaratspräsidenten Herman Van Rompuy. Saif al Islam Gaddafi Sagt am 11.7.2011: «Die Wahrheit ist, dass wir mit Frankreich verhandeln und nicht mit den Rebellen». : Strassenkunst in Bengasi: Gaddafi wird von einer Krake gefressen. : Noch geniesst Machthaber Muammar al-Gaddafi auch Unterstützung in der Bevölkerung. «Gott, Gaddafi und Libyen» ist auf den Händen dieses Mädchens in Tripolis zu lesen. Andere halten Porträts mit dem Despoten in die Höhe. Am erlässt der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag einen Haftbefehl gegen Gaddafi und seinen Sohn Saif al-Islam. Der libysche Justizminister Mohammad al-Kamudi verurteilt den Haftbefehl als ein «Werkzeug der westlichen Welt». Zahlreiche Top-Fussballer Libyens laufen zu den Aufständischen über. Seit einigen Tag steht Tripolis unter ständigem Beschuss. NATO-Jets greifen auch tagsüber an. Die Ungeduld lässt die Rebellen bisweilen fatale Fehler begehen: Sie greifen ohne Marschbefehl an. Die Zahl der Opfer ist daher in den vergangenen Tagen gestiegen. Wie die UNO am mitteilt, wurde in Libyen systematisch vergewaltigt. Den Befehl dazu soll Muammar Gaddafi selbst gegeben haben. Am gehen wieder viele Bomben auf Tripolis nieder. Muammar Gaddafi sprach wieder am TV: «Wir werden nicht kapitulieren». Im Krieg in Libyen setzt die NATO erstmals Kampfhelikopter ein. Jacob Zuma ist in Tripolis eingetroffen. Er will im Konflikt vermitteln. Libysche Rebellen beklagen, dass ihnen das Geld ausgehe, weil die finanzielle Unterstützung aus dem Ausland ausbleibe. Die NATO führt ihre Angriffe auf die Hauptstadt Tripolis fort. Durch ihre Bomben sterben laut Regierung drei Menschen. 150 werden verwundet. Am fliegt die NATO Luftangriffe auf den Hafen von Tripolis und zerstört sechs libysche Kriegsschiffe. Am . Es ist aber unklar, ob die Bänder aktuell sind. fordert Muammar Gaddafi zum sofortigen Rücktritt auf. Bei einem Nato-Angriff am soll sich während des Angriffs im Haus seines Sohnes befunden haben, blieb aber unverletzt. gegen sie einsetzt. aus. seine Beteiligung an den Luftangriffen zu. worden. (Bild), Adschabija und Brega wird immer heftiger gekämpft. Tausende hoffen auf ihre Ausreise. Im Bild: Aus Misrata evakuierte Viele Flüchtlinge kommen auf dem Weg zur italienischen Insel Lampedusa ums Leben. (r.) einen Friedensplan der Afrikanischen Union (AU). Die Rebellen bestehen auf dem sofortigen Rücktritt Gaddafis. NATO-Kampfflugzeuge bombardieren erneut versehentlich Fahrzeuge der Anti-Gaddafi-Milizen. Die Kritik der Rebellen an den NATO-Einsätzen wird lauter. haben Flugzeuge der internationalen Koalition einen libyschen Militärkonvoi angegriffen. Die libysche Regierung gibt sich zu Reformen bereit. Die Afrikanische Union fordert einen Waffenstillstand. verlängern ihre Beteiligung am internationalen Militäreinsatz in Libyen auf Bitten der NATO. Die Suche nach einer diplomatischen Lösung wird verstärkt. unterstützen die Aufständischen nicht nur mit Luftangriffen, sondern auch durch CIA-Beamte. Diese hätten unter anderem nach dem Absturz des US-Kampfjets Hilfe geleistet, heisst es. tritt von seinem Amt zurück und setzt sich nach England ab. Gaddafis Truppen erobern derweil Ras Lanuf und Brega zurück. und nähern sich Gaddafis Geburtsstadt Sirte. ein und erringen damit den ersten grossen Sieg seit Eingreifen der Koalition. Ebenfalls am Journalisten in Tripolis, sie sei von Gaddafi-Leuten vergewaltigt worden. Nachdem die Koalition die Luftwaffe Gaddafis zerstört hat, sollen Angriffe auf Gaddafi-Truppen rund um Tripolis, Misrata und das ebenfalls heftig umkämpfte Adschdabija verstärkt werden. Am Abend des in Tripolis der Öffentlichkeit und ruft einmal mehr zum Kampf gegen die «Kreuzzügler» auf. Ein US-Kampfjet vom Typ F-15 Eagle stürzt in der Nähe der Rebellenstadt Bengasi auf einem Feld ab. Die beiden Besatzungsmitglieder konnten sich mit dem Schleudersitz retten. Am Abend des In der Stadt war nach Einbruch der Dunkelheit das Feuer von Flugabwehrgeschützen zu hören. Damit begann die dritte Nacht alliierter Luftangriffe gegen Libyen. Siegestrophäe à la libyenne: Aufständische haben am in der Nähe der befreiten Stadt Bengasi einen von den Allierten zerstörten Panzer mit einem rauchenden Schafskopf «geschmückt». Französische Kampfjets zerstören Militärfahrzeuge der Regierungstruppen auf einer strategisch wichtigen Strasse zur Rebellen-Hochburg Bengasi. eröffnet Frankreich das Feuer in Libyen. Danach feuern amerikanische und britische Kriegsschiffe im Mittelmeer 112 Tomahawk-Marschflugkörper ab. Im Bild: Eine Rafale im französischen St-Dizier. eine militärische Intervention abgesegnet hat. Zahlreiche Regierungschefs und Aussenminister sind in der französischen Hauptstadt zusammen. Gastgeber Nicolas Sarkozy kündigt im Anschluss baldige Militärschläge gegen Libyen an. warnt Muammar Gaddafi vor weiterer Gewalt gegen die Zivilbevölkerung. Überall in Südeuropa werden Luftstreitkräfte zusammengezogen: Dänische F-16-Jets landen im sizilianischen Sigonella, um ein Flugverbot über Libyen durchzusetzen. Der Flugzeugträger «CharlesDe Gaulle» kreuzt im Mittelmeer. über Libyen zu. hat diese bereits im Vorfeld befürwortet. Gleichentags haben die Regierunstruppen die Ölstadt Ras Lanuf wieder eingenommen. US-Geheimdienstchef James Clapper (Bild) rechnet vor einem Militärausschuss des US-Senats mit einem Sieg Gaddafis. Derweil bereiten die USA, Grossbritannien und die NATO militärische Optionen vor. Die EU will ihre Sanktionen ausweiten und die UNO ermittelt gegen Gaddafis Truppen wegen Folter. Die libyschen Rebellen geraten immer stärker unter Druck: Gaddafis Truppen sind nur noch eine Stadt von der Rebellen-Hochburg entfernt. Der Diktator beschimpft immer wieder die Rebellen und den Westen. Ein Rebell schiesst mit einem Maschinengewehr auf Gaddafis Luftwaffe. Mittlerweile haben über 213000 Gastarbeiter das Land verlassen: Somalier im Auffanglager bei Ras Ajdir an der libysch-tunesischen Grenze. Gaddafis Truppen verteidigen Sirte und versuchen, Misrata und Bin Jawad zurückzuerobern. Auf der Mittelmeerinsel Kreta ziehen die USA und andere NATO-Staaten starke Einheiten zusammen. (Bild) werden Zeltlager errichtet. Regierungstruppen und Aufständische kämpfen erbittert um stratigisch wichtige Städte. Am warnt die USA und die NATO vor einem militärischen Eingreifen. Ausserdem sagt er, dass er seit 1977 keine politische Macht mehr innehabe. Die Regimegegner formieren sich immer mehr zu Kampftruppen. Hier lernen Freiwillige, wie man gegen Kampfflugzeuge kämpft. Das 75 000 Menschen gestrandet. Die hat die lybische Opposition in Bengasi einen Übergangnsrat gegründet. scharenweise vor den Unruhen aus Libyen: Ägypter erreichen am 27. Februar die Grenze zu Tunesien. Am Einreisesperren gegen den Gaddafi-Clan, sperrt dessen Konten und verhängt ein Waffenembargo gegen Libyen. Ein weiterer TV-Auftritt von gegen den Gaddafi-Clan aus. Am Nachmittag des via Telefon im Staats-TV und bezeichnet die Demonstrationen als «kindisch». Derweil hält der Exodus von Ausländern aus Libyen an, das Regime geht weiter brutal gegen Demonstranten vor. Nach Bengasi und Tripolis gehen die Menschen auch in auf die Strasse: Aufständische haben eine Polizeistation in Beschlag genommen. im Staatsfernsehen mit einer wirren Rede zu Wort. Es ist sein erster öffentlicher Auftritt, nachdem bei Zusammenstössen zwischen Regierungsgegnern und Sicherheitskräften in wenigen Tagen hunderte von Menschen getötet worden sind. Der Aufstand in der arabischen Welt erfasst im

Zum Thema
Fehler gesehen?

Das Weisse Haus hat die Militäraktion in Libyen gegen Kritik aus dem Kongress verteidigt. In einem 32-seitigen Bericht erklärte die US-Regierung am Mittwoch, US- Präsident Barack Obama müsse für den Einsatz nicht die Zustimmung des Kongresses einholen.

Zur Begründung hiess es, die US-Aktion sei begrenzt und unterstütze die Kampfeinsätze der NATO in Libyen lediglich. Die im Rahmen des NATO-Einsatzes in Libyen stationierten Streitkräfte seien nicht in einen Krieg, sondern zum Schutz von Zivilisten in das Land entsandt worden.

Daher bewege sich der Präsident im Rahmen der Verfassung, wenn er die Mission nach eigenem Ermessen befehle. Die Kosten der Militäraktion und der humanitären Hilfe in Libyen bezifferte das Weisse Haus in dem Bericht auf 714 Mio. Dollar bis zum 3. Juni. Bis Anfang September werde mit insgesamt 1,1 Mrd. Dollar gerechnet.

Wie aus dem Bericht weiter hervorgeht, wurden seit Mitte März mehr als 10 000 Luftangriffe geflogen, drei Viertel davon von Nato- Partnern der USA. 20 Schiffe, allesamt europäisch oder kanadisch, setzten das Waffenembargo gegen Libyen durch.

Die USA stellten rund 70 Prozent der geheimdienstlichen Kapazität und den grössten Teil bei der Betankung der eingesetzten Kampfflugzeuge bereit.

Druck auf Obama

Der US-Kongress setzt Präsident Barack Obama wegen des Einsatzes in Libyen immer stärker unter Druck.
Zehn Abgeordnete verklagten Obama wegen der ihrer Meinung nach illegalen US-Beteiligung am Libyen-Einsatz.

Der republikanische Präsident des Abgeordnetenhauses, John Boehner, forderte Obama in einem Brief auf, bis zum Freitag rechtlich zu begründen, warum er sich beim Kongress bisher keine Genehmigung für den andauernden Einsatz in Libyen eingeholt habe.

Boehner verwies darauf, dass die Militäroperation am kommenden Sonntag bereits 90 Tage andauere. Spätestens zu diesem Zeitpunkt verstosse Obama klar gegen den War Powers Act von 1973.

Danach muss sich ein Präsident binnen 60 Tagen vom Kongress grünes Licht für Militäreinsätze eingeholt oder die Truppen innerhalb von 90 Tagen abgezogen haben. Das republikanisch dominierte Abgeordnetenhaus hatte schon vor zwei Wochen von Obama einen Rechenchsaftsbericht gefordert.

Scharfe Kritik von Zuma

Der NATO-Einsatz rief auch beim südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma scharfe Kritik hervor. Bei den Angriffen handle es sich um «eine missbräuchliche Verwendung» der UNO-Resolution für den Libyen-Einsatz.

Diese erlaubt eine Flugverbotszone über Libyen und den Einsatz von Gewalt zum Schutz der Zivilbevölkerung. Die Resolution werde missbraucht für einen Regierungswechsel, politische Morde und eine Besatzung durch ausländische Streitkräfte, sagte Zuma vor dem Parlament.

Zuma hatte im Auftrag der Afrikanischen Union (AU) zu vermitteln versucht. Die libyschen Rebellen hatten den AU-Vorschlag zu einem Waffenstillstand sowie Gesprächen aber abgelehnt. Sie fordern vor Verhandlungsbeginn den Rücktritt von Machthaber Muammar al Gaddafi.

Bombardierung geht weiter

Die NATO bombardierte in der Nacht zum Mittwoch erneut Ziele in der Hauptstadt Tripolis. Die libyschen Staatsmedien meldeten, ein Wohnviertel sei getroffen worden. Es habe mehrere zivile Opfer gegeben.

Die Aufständischen meldeten dagegen in ihren Internetforen, die NATO habe im Viertel Al-Furnadsch eine Kommandozentrale der Gaddafi- Truppen angegriffen.

Aufständische eroberten im Südwesten von Tripolis den Ort Kikla, berichtete das Oppositionsfernsehen Libya TV. Damit stiessen sie ein Stück weiter von Jafran in Richtung Tripolis vor.

Umkämpft blieb die Stadt Slitan, 160 Kilometer östlich von Tripolis, in der sich Elite-Einheiten des Gaddafi-Sohnes Chamis verschanzt haben. Beim östlichen Ölhafen Al-Brega vermochten die Regimegegner weiter keinen Durchbruch zu erzielen.

Fatale Ungeduld

Die wachsende Ungeduld der bewaffneten Gaddafi-Gegner lässt sie mitunter schwere taktische Fehler begehen. Der in der östlichen Metropole Benghasi agierende Rebellengeneral Chalifa Haftar rief die Kämpfer über die lokalen Medien dazu auf, Ruhe zu bewahren und keine übereilten Offensiven mehr zu wagen.

An der Front nahe der Stadt Al-Brega habe es in den vergangenen Tagen zahlreiche Opfer gegeben, weil Kämpfer ohne einen Befehl der militärischen Führung einfach losmarschiert seien, um gegen den Feind vorzugehen.

(sda)