14. April 2005 18:49; Akt: 14.04.2005 18:53 Print

Berlusconi- Regierung vor Zerreissprobe

Nach der schweren Schlappe bei den Regionalwahlen in Italien gerät Ministerpräsident Silvio Berlusconi auch im eigenen Regierungslager immer stärker unter Druck.

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Bei Koalitionsberatungen am Donnerstag forderte Aussenminister Gianfranco Fini Berlusconi auf, sein weiteres Regierungsprogramm kommende Woche einem Vertrauensvotum des Parlaments zu unterziehen. Die ebenfalls an der Regierung beteiligte Union der Christdemokraten und der Mitte (UDC) erwog Berichten zufolge einen Rückzug ihrer drei Minister aus dem Kabinett Berlusconi.

Die UDC forderte den Ministerpräsidenten zum Rücktritt und zur sofortigen Bildung einer neuen Regierung auf, wie die Nachrichtenagentur ANSA meldete. Berlusconi wies dies zurück; auf Finis Aufforderung reagierte er zunächst nicht. Ein Rückzug der UDC aus dem Kabinett könnte zum Zusammenbruch der Koalition führen oder Berlusconi zu einer Regierungsumbildung zwingen. Ein weiterer Koalitionspartner, die Liga Nord, sicherte dem Regierungschef indes ihre Unterstützung zu.

An dem Treffen in Rom nahmen die Vorsitzenden aller Parteien der seit 2001 regierenden Mitte-rechts-Koalition teil. Berlusconis wichtigster Partner ist Fini, der als Vorsitzender der Nationalen Allianz auch stellvertretender Ministerpräsident ist.

Berlusconi hat nach der Niederlage bei den Regionalwahlen klar gestellt, dass er es vorzieht, wenn die Regierung bis zum Abschluss der Legislaturperiode Mitte 2006 im Amt bleibt. Gleichzeitig schloss der Parteichef der Forza Italia aber vorgezogene Neuwahlen im Oktober dieses Jahres nicht aus. Bei den Wahlen verlor die Mitte-rechts-Koalition in elf von 13 Regionen.

(ap)