20. April 2005 23:30; Akt: 20.04.2005 23:31 Print

Berlusconi trat zurück

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist unter dem Druck seiner Koalitionspartner zurückgetreten.

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Er will jedoch schon bis Ende der Woche eine neue Regierung bilden.

Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi teilte am Mittwochabend mit, Berlusconi habe den Rücktritt seines Kabinetts, der am längsten amtierenden Regierung in Italien seit dem Zweiten Weltkrieg, vorgelegt. Am (morgigen) Donnerstag werde er Gespräche über die Bildung einer neuen Regierung beginnen.

Ciampi muss entscheiden, ob Berlusconi abermals mit der Regierungsbildung beauftragt wird. Er könnte indes auch Neuwahlen ausrufen. Der Forza-Italia-Chef will jedoch mit einer Mitte-rechts-Regierung bis zur regulären Wahl im kommenden Jahr weiterregieren. Schon bis Ende der Woche werde er die neue Kabinettsliste präsentieren, zitierte ihn die Nachrichtenagentur Apcom.

In einer Rede vor dem Oberhaus des Parlaments erklärte der Ministerpräsident zuvor, die Regionalwahlen Anfang April seien ein deutliches Votum der Unzufriedenheit gewesen. «Ich will eine angemessene politische Antwort darauf geben.» Seine Koalitionspartner hätten alle eine neue Regierung gefordert. «Ich akzeptiere diese Herausforderung», fügte der Regierungschef hinzu.

Die Christdemokraten (UDC) und die Neue Sozialistische Partei (Nuovo PSI) haben die seit 2001 amtierende Koalitionsregierung bereits verlassen, signalisierten aber ihre weitere Unterstützung für Berlusconi. Auch die fünf Minister der Nationalen Allianz (AN), unter ihnen Aussenminister Gianfranco Fini, hatten am Mittwoch schon ihre Rücktrittsschreiben vorbereitet. Lediglich die Liga Nord hielt sich mit Forderungen zurück.

Keine Regierung hat in der italienischen Nachkriegsgeschichte länger regiert als das im Juni 2001 gebildete Kabinett. Mit einem Rücktritt muss Berlusconi jedoch seine Absicht aufgeben, als erster Ministerpräsident die volle Legislaturperiode von fünf Jahren ohne Unterbrechung zu erfüllen. Ciampi kann nach einem Rücktritt zwar einen Politiker seiner Wahl mit der Regierungsbildung beauftragen. Angesichts der unveränderten Mehrheitsverhältnisse galt es jedoch als sicher, dass seine Wahl wieder auf Berlusconi fallen wird.

(sda)