Noch eine Abstimmung

08. November 2011 20:04; Akt: 08.11.2011 21:56 Print

Berlusconi ist nächste Woche weg

Der Cavaliere hat die Mehrheit in der Abgeordnetenkammer verloren. Nun will er die Konsequenzen ziehen. Silvio Berlusconi stellt seinen Rücktritt in Aussicht. Er hat noch eine Woche.

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Silvio Berlusconi übertrifft sich manchmal selber mit seinen Aussagen: Hier nur eine Auswahl von Originalzitaten seit 2001. Am 6. November 2013 äusserte sich Silvio Berlusconi zu seiner Verurteilung wegen Steuerbetrugs. «Ich ziehe es nicht einmal in Erwägung, Italien zu verlassen», sagte er. Doch seine Kinder würden unter seiner Verurteilung sehr leiden. «Sie behaupten, sie begreifen jetzt, wie sich die jüdischen Familien in Deutschland unter Hitler gefühlt haben müssen. Alle sind gegen uns», meinte er in einem gewagten Vergleich. Am 1. September 2011 wurde bekannt, dass Silvio Berlusconi in einem abgehörten Telefonat offen über sein Land geschimpft hatte: «Die Leute können sagen, dass ich vögle. Das ist das Einzige. In ein paar Monaten werde ich fortgehen und mich um meine eigenen Angelegenheiten kümmern. Ich verlasse dieses Scheissland, bei dem ich kotzen könnte.» Doch das war längst nicht der erste verbale Ausrutscher des Silvio Berlusconi. Am 6. April 2011 wurde ein Prozess gegen Silvio Berlusconi nach wenigen Minuten bereits wieder vertagt. Über die Vorwürfe reisst Berlusconi lieber Witze: «Ich habe Bunga Bunga als Marke patentieren lassen, damit ich es in allen Regionen Italiens benutzen kann.» Nach Medienberichten von Mitte Januar 2011 soll sich Silvio Berlusconi in Mailand und Rom einen ganzen Harem gehalten haben, der in seinen Wohnungen ohne Kontrolle ein- und ausgegangen sei. Der Premier reagierte darauf überrascht: «24 Geliebte? Da wäre ich besser als Superman.» Weil er eine hohe Arbeitsbelastung habe, schaue er hin und wieder schöne Frauen an und finde dies besser, «als schwul zu sein», sagte Berlusconi am 2. November 2010, als sich zwei junge Damen zu Wort meldeten und über Affären zum Cavaliere berichteten. Seine Beziehung zu den jungen Frauen sei «von Solidarität» geprägt gewesen, erklärte Berlusconi. «Ich sammle eine kleine Geschichte pro Tag ... und auch ein Mädchen pro Tag», so Berlusconi kurz nach seinem 74. Geburtstag am 29. September 2010. Ende Mai 2010 sorgte Silvio Berlusconi mit einem Zitat des faschistischen Diktators Benito Mussolini für Schlagzeilen: «Ich wage es, einen Satz von jemandem zu zitieren, der als grosser Diktator galt, nämlich Mussolini: Man sagt, dass ich Macht habe, aber es sind meine (Partei-)Hierarchien, die sie haben, ich kann nur sagen, ob mein Pferd rechts oder links geht.» Ende Januar 2010, kurz vor seiner Nahost-Reise, kritisierte der Italiener die israelische Siedlungspolitik: «Als Freund möchte ich dem Volk und der Regierung Israels, Hand aufs Herz, sagen, dass diese Politik ein Fehler ist.» «Ich stelle fest: Sie sind schöner, als sie intelligent sind»: Mit diesen Worten beleidigte Silvio Berlusconi am 7. Oktober 2009 die prominente Oppositionspolitikerin Rosy Bindi, als sie sich zum aberkannten Immunitätsgesetz Berlusconis äusserte. Wenige Tage zuvor hatte sich der Ministerpräsident nach der Aberkennung seiner Immunität als Justizopfer gesehen: «Ich bin der am meisten von der Justiz verfolgte Mensch aller Zeiten und in der ganzen Welt.» «Ich glaube ernsthaft, dass ich mit Abstand der beste Ministerpräsident bin, den Italien in seiner 150-jährigen Geschichte hatte», sagte Regierungschef Silvio Berlusconi am 10. September 2009. Zu den Medienangriffen rund um sein Privatleben sagte er: «Ich werde von einer Stierherde angegriffen, doch ich bin ein Stierkämpfer, der keine Angst hat.» Anfang September 2009 forderte er einen Maulkorb für EU-Sprecher: «Wir werden die EU blockieren, wenn nicht bestimmt wird, dass nur noch der Kommissionspräsident reden darf.» Zum Gerücht, er sei erkrankt, wollte Berlusconi Ende August keine Stellung nehmen. Nur so viel: «Ich bin nicht krank. Im Gegenteil: Ich bin Superman!» Berlusconi erklärt am 20. Mai 2009, warum Flüchtlinge sofort abgeschoben werden müssen: «Unsere Lager zur Identifikation sind Konzentrationslagern sehr ähnlich.» Wählerstimmen dank Showgirls? «Wir haben nur kompetente Frauen als Kandidatinnen gewählt. Meine Partei hat immer nur Frauen ins Parlament gehievt, die viel kompetenter als die Männer sind.» (6. Mai 2009) «Ich war einmal zu Besuch in Finnland. Wir haben früh am Morgen drei Stunden fahren müssen, um eine Holzkirche aus dem 18. Jahrhundert zu besichtigen. Bei uns hätte man so eine Kirche zerstört», sagte er am 6. Mai 2009. «Jetzt wird man behaupten, dass ich einen diplomatischen Streit mit Finnland auslösen will. Das stimmt nicht. Ich liebe die Finnen und die Finninnen, Hauptsache, sie sind älter als 18 Jahre», scherzte er weiter. Der Ministerpräsident verglich die Lage der obdachlos gewordenen Erdbebenopfer am 7. April 2009 in den Abruzzen mit einem Freizeitspass: «Man muss das nehmen wie ein Camping-Wochenende.» «Der argentinische Diktator ist seine Gegner losgeworden, indem er sie in einem Flugzeug mit einem Fussball in die Luft brachte und dann die Tür öffnete und sagte: Es ist ein schöner Tag, geht raus spielen.» (Februar 2009) Vergewaltigungen seien auch in einem Militärstaat nicht zu vermeiden, sagte Berlusconi in einer Diskussion. «Wir müssten so viele Soldaten haben, wie es in Italien schöne Frauen gibt.» «Ich habe ihm (Medwedew) gesagt, dass er (Obama) alles hat, um Vereinbarungen mit ihm zu erreichen: Er ist jung, ansehnlich und sogar gebräunt.» (November 2008) Berlusconi behauptet in einem Radio-Interview, er sei so gut in Latein, dass er «mit Julius Caesar zu Mittag essen könnte». (April 2008) «Ich habe zu viel Wertschätzung für die Intelligenz der Italiener, als dass ich denken könnte, dass es hier tatsächlich so viele Idioten gibt, die gegen ihre eigenen Interessen wählen.» (4. April 2006) «Ich bin der Jesus Christus der Politik.» (13. Februar 2006) «Nur Napoleon hat mehr erreicht als ich.» (11. Februar 2006) «Ob ich treu bin? Ich würde sagen, ich war oft treu.» (25. Januar 2006) «Einer wie ich, der 20'000 Milliarden auf dem Konto hat, muss sich mit Leuten wie euch herumschlagen! Ich werde euch Postkarten von den Bahamas schicken.» (17. Juli 2005) «Ich möchte hier noch einmal an die kommunistischen Attacken auf die Zwillingstürme erinnern ...» (21. Mai 2004) «Keiner meiner Minister ist so gut bestückt wie ich.» (29. Januar 2004) «Ihr seid Touristen der Demokratie.» (3. Juli 2003) «Herr Schulz, ich weiss, dass in Italien ein Produzent einen Film über die Konzentrationslager der Nazis dreht. Ich werde Sie für die Rolle des Kapo vorschlagen.» (2. Juli 2003) «Die Justiz ist ein Krebsgeschwür des Rechtsstaates, das wir ausrotten müssen.» (4. Oktober 2002)

Zum Thema
Fehler gesehen?

Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi will zurücktreten, sobald die Sparpläne seiner Regierung vom Parlament verabschiedet sind. Das erklärte der Präsidentenpalast in Rom am Dienstagabend. Dies dürfte in etwa am Dienstag nächster Woche geschehen. Der Cavaliere hat also noch eine Woche an der Macht.

Berlusconi räumte in einer Stellungnahme ein, dass er während einer Haushaltsabstimmung die Mehrheit in der Abgeordnetenkammer verloren habe. Dinge wie die Frage, «wer oder wer nicht die Regierung führt» seien weniger wichtig als das zu tun, «was richtig für das Land ist», sagte er. Seine Entscheidung zum Rücktritt sei zum Wohle des Landes und solle die Finanzmärkte beruhigen, die das Vertrauen in die Fähigkeiten Italiens verloren haben, gegen die Staatsverschuldung anzukämpfen und das Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Er ziehe die Ausrufung vorgezogener Neuwahlen vor, sagte Berlusconi.

«Die Regierung hat nicht mehr die Mehrheit, die wir zu haben glaubten», sagte der gescheiterte Regierungschef am Dienstagabend dem italienischen Fernsehen.

«Wir müssen also diese Situation realistisch zur Kenntnis nehmen und uns um die Lage Italiens kümmern und um das, was auf den Finanzmärkten geschieht», fügte er an. Von der Opposition werde er fordern, dass sie den dringenden Reformmassnahmen zustimmt.

Mehrheit verloren

Zuvor war Berlusconi weiter unter Druck geraten, nachdem er bei einer wichtigem Parlamentsabstimmung die absolute Mehrheit verfehlt hatte. Zwar wurde der Rechenschaftsbericht für das Jahr 2010 im Parlament angenommen. Er erhielt jedoch nur dank eines Abstimmungsboykotts der Opposition die nötige Mehrheit.

Bei der Abstimmung gaben 308 Abgeordnete dem Rechenschaftsbericht ihre Zustimmung - acht weniger als für die absolute Mehrheit von 316 Abgeordneten erforderlich. 321 anwesende Abgeordnete weigerten sich, an der Abstimmung teilzunehmen, einer enthielt sich.

Opposition und Koalitionspartner fordern Rücktritt

Der Verlust der absoluten Mehrheit lässt Berlusconis Mitte-Rechts- Koalition in einer extrem geschwächten Position zurück. Oppositionsführer Pier Luigi Bersani von der Demokratischen Partei (PD) forderte umgehend den Rücktritt Berlusconis.

«Die Regierung hat keine Mehrheit mehr im Abgeordnetenhaus» sagte Bersani. An Berlusconi gewandt fügte er hinzu: «So kann es nicht weitergehen. Sie müssen zurücktreten.» Die Regierung habe ein Glaubwürdigkeitsproblem und sei nicht in der Lage, mit der derzeitigen Situation umzugehen.

Am Morgen hatte sich bereits Berlusconis Koalitionspartner Lega Nord offen vom Ministerpräsidenten abgewandt. «Wir haben den Ministerpräsidenten um seinen Rücktritt gebeten», sagte Lega-Nord- Chef Umberto Bossi.

Die Debatte über Berlusconis Nachfolger läuft auf Hochtouren. Ersetzt werden könnte er durch den Generalsekretär der Regierungspartei PDL, Angelino Alfano. Im Gespräch sind aber auch andere Kandidaten, darunter der ehemalige EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti als Chef einer Übergangsregierung aus Technokraten.

Jesus und Judas

Der Regierungschef selbst hatte bislang alle Rücktrittsforderungen zurückgewiesen. «Ich weiche nicht», zitierte ihn die Zeitung «Il Giornale», die dem Bruder des konservativen Politikers und Medien-Milliardärs gehört.

Das Blatt verglich den Regierungschef mit Jesus und abtrünnige Abgeordnete seiner Mitte-Rechts-Koalition mit Judas. «Ich will denen, die mich verraten, ins Gesicht schauen», sagte Berlusconi der Zeitung.

EU-Finanzminister machen Druck

Berlusconi steht wegen der horrenden Staatsschulden auch in der EU unter Druck. Bei einem EU-Finanzministertreffen warnte Österreich Italien davor, sich im Kampf gegen seine Schulden auf Hilfe der Euro- Partner zu verlassen. «Italien weiss selbst, dass im Hinblick auf die Grösse des Landes man nicht auf Hilfe von aussen hoffen kann», sagte Finanzministerin Maria Fekter in Brüssel.

Auch Finnlands Regierungschef Jyrki Katainen forderte Italien dazu auf, keine Hilfe von den Euro-Staaten zu erwarten. «Es ist schwer vorstellbar, dass Europa die Mittel hätte, die gesamten italienischen Schulden zu schultern», sagte er vor dem Parlament in Helsinki. Er warnte Italien vor «leeren Versprechungen» bei seinen Reformen.


(Oppositionschef Pierluigi Bersani nach dem Votum)

(aeg/sda/ap)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Beoabachter am 09.11.2011 00:04 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Da gibt sbloss 7 Buchstaben!!

    E N D L I C H!!!!!!!!L??

  • J. Meyer am 08.11.2011 20:15 Report Diesen Beitrag melden

    Südliche Länder

    Was interessant an der ganzen Sache ist, das es sich mehrheitlich um südliche Länder handelt, welche ihre Haushalte alles andere, als konform haben. Welche Fehler nun Berlusconi alle gemacht hat, ist jetzt gar nicht mehr wichtig, da es sich anscheinend um sehr viele gehandelt haben muss, denn wie sonst liegt Italien nur so im Schlamassel? Entscheidend muss doch jetzt sein, das man zu retten versucht, was noch gerettet werden kann, bevor der ganze Stiefel voll Wasser läuft. Bedeutet, Berluscini muss abtreten mit seinen Gesinnungsgenossen.

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  • Silvia Zangger am 08.11.2011 19:57 Report Diesen Beitrag melden

    An die Silvio Kritiker...

    An alle die hier gegen Silvio B. schiessen. Macht es erst mal selber besser. Ein Sack Flöhe zu hüten ist einfacher als Italien zu regieren. Deshalb respekt vor der Arbeit Berlusconis. Auch er hat seine Fehler und kann nicht ausbügeln, was die linken Regierungen vor ihm eingebrockt haben. So alt kann er gar nicht werden, bis das ausgelöffelt ist. Hoffentlich bleibt er noch lange, sonst haben wir ein zweites Griechenland.

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Die neusten Leser-Kommentare

  • Gennaro Petrone am 09.11.2011 21:48 Report Diesen Beitrag melden

    Berlusconi ??

    Das problem Italiens ist nicht Berlusconi sondern erstens der miserable Wechselkurs Lira -Euro bei der Einführung der Währung, und nicht letztens der grösste fehler italiens seit dem ende des zweiten Weltkrieges, zwar die abschaffung der Lira.

  • Louise am 09.11.2011 13:56 Report Diesen Beitrag melden

    Kommt einem bekannt vor

    Das hatten wir doch schon einmal? Der kommt zurück.

    • A. Richard am 10.11.2011 04:59 Report Diesen Beitrag melden

      Berlusconi kommt zurück.

      Teile Ihre Meinung voll und ganz. Wird bestimmt nicht lange dauern. Keiner kennt Italien besser. Keiner könnte es besser.

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  • Toni Bühler am 09.11.2011 09:42 Report Diesen Beitrag melden

    Und...

    ... vielleicht machts der Euro noch etwas länger als Berlusconi. Mal schauen, wer schneller weg ist.

  • Luca Baitieri am 09.11.2011 09:21 Report Diesen Beitrag melden

    Ciao Berlusconi!

    Finalmente!!! Es dauert manchmal lange bis man einen Fehler endlich einsieht, die Frage ist, ob Italien es noch schafft au diesem Sumpf zu kommen. Ich vertraue auf sie und hoffe sie werden es mit einer neuen Regierung wieder zur alten Blüte schaffen.

    • Vincenzo Verratti am 10.11.2011 16:58 Report Diesen Beitrag melden

      bin gespannt auf die neue Regierung

      den Sumpf gibt es schon seid über 40 Jahre. Ein Fass ohne Boden. Komischerweise waren es immer die Linken die an der Macht waren. Berlusconi ist Unternehmer und keiner hat mehr erreicht als er und wird es nicht. Argumentationen wie: er ist der Schuldige der Italien in den Ruin gebracht hat ist lächerlich

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  • Brumm B am 09.11.2011 06:30 Report Diesen Beitrag melden

    Ja logisch

    Jetzt wo es finanziell um die Wurst geht und es unangenehm wird verkriecht sich diese Wurst. Hätte Italien weniger Schulden würde er nie den Stuhl räumen.