26. April 2005 11:48; Akt: 26.04.2005 11:48 Print

Berlusconi präsentiert sein neues Team

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat sich am Dienstag auf die Vorstellung seiner neuen Regierung im Parlament vorbereitet.

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Das neue Kabinett muss sich noch in dieser Woche einer Vertrauensabstimmung in Abgeordnetenkammer und Senat stellen. Da die Koalition in beiden Kammern über eine Mehrheit verfügt, erwarten Beobachter eine Bestätigung der Regierung.

Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi hatte Berlusconi nach dessen Rücktritt in der vergangenen Woche umgehend erneut mit der Regierungsbildung beauftragt. Am Samstag wurde Berlusconi als Ministerpräsident der 60. Nachkriegsregierung vereidigt. Auslöser der Regierungskrise war die schwere Niederlage der Koalitionsparteien bei den Regionalwahlen Anfang April. Als Gründe dafür gelten die flaue Konjunktur und die Ablehnung der amerikafreundlichen Irak-Politik in weiten Teilen der Bevölkerung.

Der Neuauflage des Mitte-rechts-Bündnisses gehören Berlusconis Forza Italia, die aus den Neofaschisten hervorgegangene Nationale Allianz (AN), die Christdemokraten (UDC), die Liga Nord sowie die Republikaner (PRI) an. Die Opposition kritisierte, dass es lediglich kosmetische Änderungen gegeben habe. Mit dem neuerlichen Bündnis werden vorgezogene Neuwahlen abgewendet, wie sie die Opposition fordert. Regulär wird in Italien im kommenden Jahr ein neues Parlament gewählt.

(ap)