05. April 2005 07:45; Akt: 05.04.2005 10:37 Print

Berlusconi verliert bei Regionalwahlen

Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi hat bei den Regionalwahlen eine herbe Schlappe hinnehmen müssen.

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Von den 13 Regionen, in denen gewählt wurde, gingen lediglich zwei an Berlusconis Mitte-Rechts-Koalition.
Die Mitte-Rechts-Koalition konnte sich lediglich in der Lombardei und im Veneto behaupten. Dabei handelt es sich um Hochburgen Berlusconis. Vor fünf Jahren hatte sich die Rechte noch in 8 der 13 Regionen durchsetzen können.

Gemäss den ersten offiziellen Ergebnissen verlor Berlusconis Koalition demnach sechs Regionen an das Mitte-Links-Bündnis des früheren EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi.

Die Wahlen gelten als Stimmungstest für die italienischen Parlamentswahlen im kommenden Jahr. Laut einer Hochrechnung erhielt die linksgerichtete Opposition unter Prodi auch landesweit gesehen die Mehrheit der Stimmen.

Das Ergebnis sei eine Aufforderung, die Regierung zu übernehmen und das Land voran zu bringen, sagte denn auch Prodi. Er hatte vor der Wahl erklärt, er werde es bereits als Erfolg werten, wenn sein Bündnis nur ein zusätzliches Mandat erringen werde.

Prodi will Berlusconi als Ministerpräsidenten ablösen. Sein Bündnis stellt nun in 15 der insgesamt 20 italienischen Regionen die stärkste Fraktion.

Aussenminister Gianfranco Fini, Vorsitzender der rechtsgerichteten Nationalen Allianz (AN) bezeichnete die Wahl als schlechtes Zeichen für die bevorstehenden Wahlen. Die Regierung sei politisch geschwächt, aber das heisse nicht, dass sie zurücktrete. Berlusconi hatte bereits vor den Wahlen einen Rücktritt ausgeschlossen.

Das Resultat ist ein weiteres ernstes Signal an die Parteien des Berlusconi-Lagers Forza Italia, Alleanza Nazionale, Lega Nord und Christdemokratische Union. Schon bei den Europawahlen und bei anderen Lokalwahlen hatte die Koalition in den vergangenen drei Jahren Stimmen verloren.

Unzufriedenheit bei den Wählern bestand vor allem über die stark gestiegenen Lebenshaltungskosten. Steuersenkungen waren von teils drastisch erhöhten öffentlichen Gebühren überwogen worden.

(sda)