11. April 2005 08:14; Akt: 11.04.2005 09:10 Print

Berlusconi wankt

Nach dem Fiasko bei den italienischen Regionalwahlen macht sich das Regierungsbündnis von Silvio Berlusconi daran, Wege aus der offenkundigen Krise zu suchen.

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Inzwischen ist von vorgezogenen Neuwahlen die Rede.

Aber auch eine mögliche Kabinettsumbildung wird erwägt und neuerdings sogar die Suche nach alternativen Spitzenkandidaten für die nächsten Parlamentswahlen. «Das eigentliche Problem der Mitte- Rechts-Regierung scheint ihr Ministerpräsident zu sein», brachte es Oppositionsführer Romano Prodi auf den Punkt.

Berlusconi ist unter Druck wie selten zuvor. Selbst in den eigenen Reihen - und vor allem bei den wichtigen Koalitionspartnern Nationale Allianz (AN) und UDC - steht der Regierungschef im Kreuzfeuer der Kritik.

Abnutzungserscheinungen

Von Abnutzungserscheinungen ist gar die Rede: Zu oft hat Berlusconi in den vergangenen vier Jahren Gesetze durch das Parlament gepaukt, die selbst eingefleischten Anhängern seines Bündnisses Casa delle Libertà (Haus der Freiheit) gegen den Strich gingen.

«2001 war er noch der absolute Bezugspunkt des Bündnisses. Heute ist er zwar noch der Chef, aber das allein reicht nicht», sagt auch Landwirtschaftsminister Gianni Alemanno (AN).

Als Problem werten viele Berlusconis Sympathie für die rechtspopulistische Lega Nord. So liess er noch im März im Schnellverfahren eine Verfassungsänderung verabschieden, die die Befugnisse des Ministerpräsidenten und der Regionalregierungen deutlich erweitert - und auf die vor allem die Lega Nord pochte.

Für viele Wähler war damit das Mass voll. So manchem klangen noch die Worte von Prodi in den Ohren, der Berlusconi nur wenige Tage zuvor «diktatorische Bestrebungen» bescheinigt hatte.

Resultat: Bei den Regionalwahlen konnte das Mitte-Rechts-Bündnis jetzt nur in zwei Regionen die Mehrheit gewinnen. In elf Regionen siegten die Mitte-Links-Parteien.

Nachfolger-Karussell dreht sich

Unterdessen kursieren bereits erste Namen, die als mögliche Nachfolger für Berlusconi gehandelt werden. Darunter sind der smarte AN-Chef Gianfranco Fini und Pierferdinando Casini, der Präsident der Abgeordnetenkammer.

Berlusconi bliebe immerhin noch die Möglichkeit, sich um das Amt der Staatspräsidenten zu bewerben. Diesen Wunsch hatte er in der Vergangenheit bereits mehrfach geäussert.

Falls der Medienzar sich letztlich gegen vorgezogene Neuwahlen entscheidet und bis zu den regulären Wahlen 2006 an seinem Amt festhält, öffnet er damit nach Meinung von Beobachtern der Opposition Tür und Tor für die Machtübernahme. «Das wäre eine gute Nachricht, dann gewinne ich auf jeden Fall», kommentierte Prodi.

Auch der Mailänder «Corriere della Sera» betonte: «Falls es keine vorgezogenen Neuwahlen gibt, wäre das Drehbuch schon geschrieben: Dem Politiker Berlusconi stünde ein Jahr mit einem äusserst schmerzhaften Todeskampf bevor.»

(sda)