Spannungen in der Koaltion

19. Juni 2011 14:02; Akt: 19.06.2011 14:23 Print

Bossi droht Berlusconi

Nach der Niederlage bei den Lokalwahlen und der Blamage beim Atomreferendum bläst dem italienischen Ministerpräsidenten Berlusconi ein eisiger Wind entgegen. Lega Nord-Chef Umberto Bossi stellt die Allianz in Frage.

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Der Chef der Lega Nord setzt Berlusconi mit seinen Forderungen unter Druck. (Bild: Keystone)

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Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi gerät nach der Niederlage bei den Lokalwahlen und der Blamage beim Atomreferendum vor einer Woche in seiner eigenen Koalition noch weiter unter Druck.

Berlusconis treuester Bündnispartner, die rechtspopulistische Lega Nord, stellt die Allianz mit dem Medienzaren in Frage. Bei der Jahresversammlung der Partei in Pontida erklärte deren Chef Umberto Bossi am Sonntag, dass die Lega Nord bei den nächsten Parlamentswahlen auf die Allianz mit Berlusconi verzichten könnte.

«Es ist nicht gesagt, dass wir an den nächsten Parlamentswahlen mit Berlusconi teilnehmen werden», sagte Bossi: «Lieber Berlusconi, deine Führungsposition ist gefährdet, sollten nicht eine Reihe von Reformen umgesetzt werden», fuhr der Parteichef fort.

Die Lega verlangt stärkere Steuererleichterungen und ein Ende des italienischen Militäreinsatzes in Libyen. Sie will ausserdem, dass vier wichtige Ministerien aus Rom in den Norden verlagert werden.

Traditionell tumultuös

Bossi deutete zwar ein mögliches Auseinanderbrechen der Koalition an, versuchte aber gleichzeitig auch, seine Anhänger zu beschwichtigen: «Wenn wir Berlusconi zu Fall bringen, begünstigen wir die Linken», so warnte er: «Wir übernehmen nicht die Verantwortung dafür, das Land ins Verderben zu schicken.»

80 000 Lega-Anhänger beteiligten sich laut Parteiangaben am grossen Treffen in Pontida in der Lombardei. Einige von ihnen verlangten auf dem traditionell tumultuösen Jahrestreffen wie üblich die Sezession Norditaliens vom Rest des Landes.

Niederlagen in Folge

Zwei schwere Niederlagen der Mitte-Rechts-Regierung in wenigen Wochen hatten die Krise zwischen Berlusconi, seiner Partei «Volk der Freiheit» und dem Juniorpartner Lega Nord massiv verschärft.

Nach der verlorenen Lokalwahl war das Bündnis vor einer Woche auch bei dem Referendum über einen Wiedereinstieg in die Atomkraft und über weitere drei Gesetze abgestraft worden.

(sda)

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