Wahlen auf burmesisch

04. Februar 2011 10:13; Akt: 04.02.2011 10:48 Print

Burma hat einen Präsidenten

Das Parlament in Burma hat den scheidenden Regierungschef Thein Sein zum neuen Präsidenten des Landes ernannt. Der 65-Jährige soll 408 von 659 Stimmen erhalten haben.

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Der ehemalige Regierungschef ist jetzt Präsident. Thein Sein. (Bild: Keystone)

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Das Unterhaus in Rangun hatte Thein Sein bereits am Donnerstag zu einem von drei Vizepräsidenten gewählt und damit bereits zum aussichtsreichsten Anwärter auf das Präsidentenamt gemacht. Die zwei anderen Vizepräsidenten sind Ex-General Tin Aung Myint Ooo und Sai Mouk Kham.

Der ehemalige General Sein war Ministerpräsident in der scheidenden Regierung und ist Vorsitzender der vom Militär gestützten Partei Union Solidarität und Entwicklung (USDP). Nun tritt Sein an die Stelle des 77-jährigen Than Shwe, der seit 1992 das Land mit eiserner Hand regiert hatte.

Unfair und undemokratisch

Die USDP hatte die Parlamentswahl im November nach offiziellen Angaben mit 80 Prozent der Stimmen gewonnen. Die Abstimmung wurde von der Opposition aber als unfair und undemokratisch kritisiert.

Dementsprechend gering war das öffentliche Interesse an der Parlamentseröffnung Ende Januar. Beobachter gehen davon aus, dass das Militärregime weiterhin die Politik des Landes bestimmen wird.

Die Streitkräfte herrschen bereits seit 1962 in Burma. Das Regime kündigte die Wahlen im vergangenen Jahr als Schritt zu mehr Demokratie an, Kritiker hingegen nannten sie einen Versuch, die Macht des Militärs zu zementieren.

(sda)