48 Sitze frei

30. Dezember 2011 16:20; Akt: 30.12.2011 16:32 Print

Burma wählt am 1. April - Suu Kyi kandidiert

Nach zwanzig Jahren wird die burmesische Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi wieder an Wahlen teilnehmen. Die freigewordenen Sitze werden Anfang April 2012 neu vergeben.

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In Burma werden die Nachwahlen, bei denen Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi erstmals einen Parlamentssitz erringen könnte, am 1. April abgehalten. Das sagte ein burmesischer Regierungsvertreter am Freitag.

Kandidaten müssten sich in den letzten beiden Januarwochen registrieren lassen. Bei dem Nachgang zu den Parlamentswahlen vom November 2010 werden 48 Sitze neu vergeben. Diese waren freigeworden, nachdem gewählte Abgeordnete in die Regierung gezogen waren.

Grünes Licht für Suu Kyi

Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi hat bereits angekündigt, bei den Nachwahlen antreten zu wollen. Vor einer Woche hatte sie die letzten Formalitäten für eine Wiederzulassung ihrer im Mai 2010 wegen des angekündigten Boykotts der Parlamentswahlen verbotenen Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) erledigt.

Bereits zuvor hatten die Wahlbehörden grünes Licht für eine Zulassung gegeben, die endgültige Legalisierung steht indes noch aus.

Allerdings wird das Parlament auch bei Erfolgen der Opposition bei den Nachwahlen fest in der Hand der alten Machthaber bleiben. 25 Prozent der Sitze waren bei der umstrittenen Wahl im November 2010 für das Militär reserviert. Von den restlichen Sitzen gingen rund 80 Prozent an die von der Armee unterstützte Regierungspartei.

20 Jahre unter Verschluss gehalten

Die NLD war als Siegerin aus der Parlamentswahl im Jahr 1990 hervorgegangen, wurde aber damals vom Militär an der Regierungsübernahme gehindert. Suu Kyi verbrachte den Grossteil der vergangenen 20 Jahre unter Hausarrest. Kurz nach der Parlamentswahl 2010, der ersten Wahl seit 1990, wurde sie freigelassen.

Im März löste sich dann das seit Jahrzehnten herrschende Militärregime auf und übergab die Macht an eine formal zivile, aber von Ex-Militärs dominierte Regierung. Diese hat inzwischen vorsichtige Reformschritte zur politischen Öffnung des südostasiatischen Landes eingeleitet, auch um die internationale Isolierung Burmas zu beenden.

(sda)

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