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05. Februar 2011 12:10; Akt: 05.02.2011 12:15 Print

Bush kommt nicht nach Genf

US-Ex-Präsident George W. Bush kommt am kommenden Samstag nicht zu einem Gala-Diner einer jüdischen Organisation nach Genf. Der Grund: Die zunehmenden Protestappelle gegen den Bush-Besuch.

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George W. Bush will nicht mehr in die Schweiz kommen. (Bild: Keystone)

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Die jüdische Organisation Keren Hayesod in Genf befürchtete, dass die Proteste ausser Kontrolle geraten könnten, wie ihr Anwalt Robert Equey in einem Interview mit der «Tribune de Genéve» vom Samstag erklärte.

Die Aufrufe zu Kundgebungen seien immer bedenklicher geworden, sagte Equey. In den vergangenen Tagen und Wochen hatten verschiedene Seiten den Besuch Bushs scharf kritisiert.

Zunächst war Nationalrat Dominique Baettig (SVP/JU) mit einem Schreiben an den Bundesrat gelangt. Darin forderte er die Festnahme Bushs wegen Kriegsverbrechen. Auch die Weltorganisation gegen Folter und ein linkes Komitee in Genf lancierten einen entsprechenden Appell.

Bern verwies jedoch auf die Immunität, welche Personen wie Bush auch nach Niederlegung ihrer Ämter noch geniessen. Deshalb seien derartige Forderungen unrealistisch, lautete die Antwort des Bundesamtes für Justiz.

Anwalt Equey präzisierte, dass die Forderungen nach Festnahme nicht den Ausschlag gegeben hätten für die Absage. Viel wichtiger sei der Schutz von Personen und Gütern in Genf gewesen.

Bush sei nicht aus Provokation als Gast ausgewählt worden. Die Organisation habe die kürzlich veröffentlichte Autobiographie Bushs als Anlass genommen, ihn nach Genf einzuladen.

(sda)