Waterboarding

10. November 2010 06:15; Akt: 10.11.2010 17:45 Print

Bush soll wegen Folter ins Gefängnis

Amnesty International hat die Anklage des früheren US-Präsidenten George W. Bush wegen seiner Anordnung von Waterboarding gegen Terrorverdächtige verlangt.

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Demonstrantenvor einem Buchladen in Dallas, in dem Bush sein Buch «Decision Points» signierte. (Bild: Keystone)

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Nach seinen Äusserungen zum Waterboarding in seinen Memoiren steht der frühere US-Präsident George W. Bush unter heftigem Beschuss von Menschenrechtsorganisationen. Amnesty International etwa fordert rechtliche Konsequenzen.

Nach dem Bekenntnis zu der als Folter angesehenen Verhörmethode Waterboarding seien die USA verpflichtet, rechtliche Schritte gegen Bush einzuleiten, erklärte Amnesty. Nach internationalem Recht genüge für eine Untersuchung, dass der Ex-Präsident die Autorisierung von Foltermethoden zugebe. Erhärte sich der Verdacht, müssten Ermittlungen der Staatsanwaltschaft folgen.

Die Organisation forderte zudem die Einrichtung einer unabhängigen Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen, die «im Namen des Krieges gegen den Terrorismus» in Bushs Amtszeit zwischen 2001 und 2009 verübt worden seien.

Eine umfassende Untersuchung der Folterpraktiken gegen Häftlinge in CIA-Gewahrsam sei «lange überfällig», betont Amnesty. Die Justiz müsse überall dort und gegen jeden tätig werden, wo es ausreichende Beweise für eine Beteiligung an solchen Verbrechen gebe.

Den Amnesty-Angaben zufolge war Waterboarding nicht die einzige Foltermethode, die Berichten zufolge gegen Terrorverdächtige eingesetzt wurde. Daneben seien Gefangene unter anderem über längere Zeit nackt eingesperrt, bedroht, der Kälte ausgesetzt, in eiserne Fesseln gelegt und mit Schlafentzug gepeinigt worden.

Anschläge verhindert

Bush hatte in seinem am Dienstag veröffentlichten Buch «Decision Points» (»Entscheidungspunkte») erneut die Anwendung der Waterboarding-Methode bei Terrorverdächtigen verteidigt. Durch das simulierte Ertrinken der Befragten seien auch tödliche Anschläge in Grossbritannien verhindert worden, sagte er der britischen «Times».

Konkret seien geplante Attentate auf den Londoner Flughafen Heathrow und den Bürokomplex Canary Wharf in London aufgedeckt worden.

Der frühere US-Präsident schreibt in seinen Memoiren, er habe dem US-Geheimdienst CIA das simulierte Ertränken des Drahtziehers der Anschläge des 11. September 2001, Khalid Sheikh Mohammed, erlaubt. Dieser wurde daraufhin der CIA zufolge 183 Mal dieser Methode unterzogen.

Auch die britische Menschenrechtsgruppe Liberty kritisierte Bush und den Einsatz von Waterboarding heftig. «Nach den Gewalttaten vom 11. September hätte Bush die gesamte Welt gegen den Terrorismus vereinen können», erklärte Liberty am Dienstag. Stattdessen habe er sein Land «im Namen der Freiheit in einen Sumpf aus Lügen, Krieg und Folter geführt».


George W. Bush zu Waterboarding - Interview bei NBC

(Quelle: YouTube)

(sda)