Wirtschaft

14. März 2011 06:05; Akt: 14.03.2011 11:14 Print

China nimmt Fünfjahresplan an

Um langsamer und nachhaltiger zu wachsen, hat Chinas Volkskongress einen neuen Fünfjahresplan bewilligt. China will damit weniger abhängig von Exporten sein.

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Mit dem Fünfjahresplan soll der heimische Konsum stärker angekurbelt werden. (Bild: AFP)

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China will langsamer und nachhaltiger wachsen. Zum Abschluss seiner Jahrestagung gab der Volkskongress das erwartete grüne Licht für den neuen Fünfjahresplan. Nach der Katastrophe in Japan stellen sich auch in China Fragen zum massiven Ausbau der Kernenergie.

Zum Abschluss der zehntägigen Jahrestagung in der Grossen Halle des Volkes in Peking stimmten am Montag 2778 Delegierte für die neuen Rahmenrichtlinien zur Entwicklung der zweitgrössten Volkswirtschaft der Erde im Zeitraum von 2011 bis 2015. 59 Delegierte stimmten dagegen, 38 enthielten sich.

Der neue Fünfjahresplan strebt eine Umstrukturierung der Wirtschaft Chinas an. Der Exportweltmeister China will weniger von Exporten abhängig sein und den heimischen Konsum stärker ankurbeln. Auch das soziale Netz will das Land ausbauen.

Wachstum drosseln

Mit dem neuen Fünfjahresplan will China sein rasantes, zweistelliges wirtschaftliches Wachstum in den nächsten fünf Jahren auf sieben Prozent jährlich drosseln und auf diese Weise weniger Rohstoffe verbrauchen. Nach 10,3 Prozent Wachstum im 2010 will Wen Jiabao das Tempo der Wirtschaft 2011 auf acht Prozent abbremsen.

Der Energieverbrauch für jeden erwirtschafteten Yuan soll bis 2015 um 16 Prozent gesenkt werden. China will den Treibhausgas-Ausstoss gemessen an der Wirtschaftsleistung um 17 Prozent verringern. In absoluten Zahlen steigt der Ausstoss wegen des starken Wachstums aber unverändert weiter an.

Die 2882 Delegierten auf der Abschlusssitzung nahmen auch den Rechenschaftsbericht von Regierungschef Wen Jiabao an. 2793 Delegierte stimmten für seine Pläne, während 47 dagegen votierten. 36 Delegierte enthielten sich. Die Zustimmung für die Arbeit des Premiers lag etwas unter dem Votum vor einem Jahr.

Der Ministerpräsident hatte für dieses Jahr einen verstärkten Kampf gegen die hohen Preissteigerungen vor allem bei Nahrungsmitteln und Wohnungen versprochen. Die Inflation hatte im Februar 4,9 Prozent erreicht und könnte aus Sicht von Experten weiter steigen.

Der Volkskongress billigte auch den neuen Haushaltsentwurf, der eine starke Steigerung der Militärausgaben um 12,6 Prozent vorsieht. 2391 Delegierte stimmten dafür. Nein-Stimmen gab es 362, während sich 118 Delegierte enthielten. Wegen der wirtschaftlichen Ungewissheiten will China in diesem Jahr weniger Schulden machen.

Bisher jede Vorlage angenommen

Die nicht frei gewählten Delegierten haben in der Geschichte des Volkskongresses bisher jede Vorlage der Regierung angenommen. Eventueller Widerstand äussert sich nur in einer höheren Zahl von Gegenstimmen oder Enthaltungen.

Die Abschlusssitzung war überschattet von der Katastrophe in Japan, die auch Fragen über den geplanten Ausbau der Kernenergie in China aufwirft. Die Regierung betonte, aus den Problemen der Japaner mit ihren Kernkraftwerken nach den Naturkatastrophen lernen, aber an ihren Plänen für die Nutzung der Atomkraft festhalten zu wollen.

(sda)