Frankfurt

18. März 2015 12:26; Akt: 18.03.2015 14:39 Print

Das wollen die Blockupy-Demonstranten

Ausschreitungen bei der Blockupy-Demonstration in Frankfurt. Wer hinter der Bewegung steckt und was ihre Ziele sind: Die wichtigsten Punkte.

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Wer steht hinter Blockupy?
Das Bündnis aus über 90 banken- und kapitalismuskritischen Gruppierungen aus ganz Europa versteht sich als grenzüberschreitende Bewegung. Seit 2012 kämpft sie gegen die europäische Spar- und Wirtschaftspolitik und gegen die Krisenpolitik der «Institutionen» (früher Troika) aus Internationalem Währungsfonds (IWF), Europäischer Kommission und Europäischer Zentralbank (EZB). Ihr Ziel ist, «Demokratie und Solidarität von unten aufzubauen». Mitglieder von Blockupy sind unter anderem Attac, Gewerkschaften, die Partei Die Linke, Antifa-Gruppen – und die griechische Regierungspartei Syriza.

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Was halten Sie Blockupy Frankfurt?
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Insgesamt 3217 Teilnehmer

Blockupy – Occupy? Was ist der Unterschied?
Die Gruppe Occupy Frankfurt ist ein Mitglied des Blockupy-Bündnisses. Sie entstand aus der «Occupy Wall Street»-Bewegung in den USA, die wochenlang in Manhattan zeltete und gegen die Macht der Banken und Spekulanten demonstrierte. Es gibt unzählige lokale Occupy-Gruppen. Blockupy sieht sich als Netzwerk verschiedener Gruppierungen. Der Name ist von den englischen Verben block (versperren) und occupy (besetzen) abgeleitet.

Was wollen die Blockupy-Aktivisten in Frankfurt?
«Es gibt nichts zu feiern an Sparpolitik und Verarmung», sagen die Aktivisten von Blockupy auf ihrer Homepage. Sie werfen der EZB vor, mit ihrer Sparpolitik die Verarmung in europäischen Krisenländern wie Griechenland zu fördern. Nutzniesser seien die internationalen Gläubiger. Die Eröffnung des EZB-Neubaus in Frankfurt am Main nehmen sie als Anlass für eine grosse Demonstration.

Was ist die EZB?

Die EZB ist sozusagen die Nationalbank der EU. Ihr Ziel ist es, in der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion für Preisstabilität zu sorgen. Das macht sie, indem sie Banken mit Geld versorgt, das diese dann als Kredite an Unternehmen ausleihen können. Sitz der EZB ist Frankfurt am Main, gegründet wurde sie 1998. Ohne die Hilfe der EZB wären die griechischen Banken bereits bankrott und Griechenland wäre vermutlich gezwungen, den Euroraum zu verlassen – ein Schritt, den auch die Syriza-Regierung auf keinen Fall will.

Warum ist Blockupy gegen die EZB?
Kritisiert werden die Reformauflagen, die mit den Krediten an die europäischen Krisenländer verbunden sind. Als Teil der einst als Troika und heute als Institutionen bezeichneten Dreiergruppe EZB, IWF und EU-Kommission kontrolliert auch die EZB die Umsetzung der beispielsweise zwischen Griechenland und den Geldgebern vereinbarten Reformen.

Wie reagierte die EZB auf Blockupy?
Die EZB hat ihre Feier zur Eröffnung des Neubaus deutlich abgespeckt. Statt zahlreicher Staats- und Regierungschefs werden jetzt nur noch EZB-Chef Mario Draghi und Politprominenz aus Frankfurt zum Anlass um 11 Uhr erwartet.

Wie reagieren die Behörden?
Im Einsatz sind rund 10'000 Polizisten und 28 Wasserwerfer. Rund um den EZB-Neubau wurde eine Sicherheitszone mit Absperrgittern und Stacheldraht erstellt. Darin stehen Wasserwerfer. Darum herum soll es eine Pufferzone von 10 Metern Abstand zur Absperrung geben. Sie ist mit weisser Farbe markiert.

Was geht jetzt ab in Frankfurt?
Aus ganz Europa reisten bereits am Dienstag Protestgruppen in die Stadt. Erwartet werden im Laufe des Mittwochs mindestens 10'000 Demonstranten. Eine Mahnwache vor dem EZB-Gebäude begann zunächst ruhig, dann kam es zu Ausschreitungen. Polizei und Demonstranten werfen sich gegenseitig Provokation vor. Beide Seiten beklagen Verletzte. Für den Nachmittag sind mehrere Demonstrationszüge angekündigt. Laufende Updates finden Sie hier.

(kmo)