Gipfeltreffen

09. März 2011 20:17; Akt: 09.03.2011 20:26 Print

Deal zwischen Biden und Medwedew

Die USA und Russland treiben den Neustart ihrer Beziehungen voran. Die USA wollen besseren Zugang nach Afghanistan und Russland in die WTO.

storybild

US-Vizepräsident Joe Biden und Kremlchef Dmitri Medwedew. (Bild: Keystone)

Zum Thema
Fehler gesehen?

Bei einem Besuch in Moskau versprach US- Vizepräsident Joe Biden Russland Hilfe beim WTO-Beitritt. Kremlchef Dmitri Medwedew lässt im Gegenzug US-Militärtransporte via Russland nach Afghanistan zu.

Die USA unterstützten eine Aufnahme Russlands in die Welthandelsorganisation (WTO) noch in diesem Jahr, sagte Biden am Mittwoch in der russischen Hauptstadt. «Wir arbeiten aktiv daran, den Prozess noch 2011 abzuschliessen», sagte Biden nach Angaben der Agentur Interfax bei einem Treffen mit Medwedew.

Der Kremlchef beklagte, dass die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Russland und den USA hinter den politischen Beziehungen zurückbleibe. Ein Hemmfaktor sei, dass Russland kein WTO-Mitglied sei. In der Vergangenheit hatten unter anderem russische Zollvorschriften die Verhandlungen behindert.

Bislang verweigert das WTO-Mitglied Georgien, das mit Russland 2008 Krieg um die abtrünnigen Südkaukasus-Regionen Abchasien und Südossetien führte, die Aufnahme Moskaus.


Transporterlaubnis unterzeichnet

Präsident Medwedew unterschrieb bei dem Treffen mit Biden ein Gesetz, nach dem die USA weitere Armee-Ausrüstung durch das Riesenreich an den Hindukusch bringen dürfen.

Mit der Transporterlaubnis unterstütze Russland den Terror-Kampf der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan, sagte Medwedew. Russland engagiert sich nach dem sowjetischen Fiasko in Afghanistan selbst nicht militärisch im Kampf gegen die Taliban.


Differenzen bei Libyen und Raketenabwehr

Medwedew und sein US-Kollege Barack Obama hatten 2009 einen «Neustart» in den Beziehungen verkündet. Dazu gehört auch der vor kurzem in Kraft getretene Start-Vertrag, das wichtigste Abkommen beider Länder zur atomaren Abrüstung seit 20 Jahren.

Biden will in Moskau auch Gespräche über die Lage in Libyen und über das US-Projekt einer Raketenabwehr führen. Bei diesen Themen liegen die Standpunkte beider Länder noch auseinander. Zum Abschluss seines Besuchs trifft der US-Vizepräsident noch Regierungschef Wladimir Putin und Vertreter von Menschenrechtsorganisationen.


Luftfahrtabkommen unterzeichnet

Im Beisein von Biden und Vize-Regierungschef Igor Schuwalow unterzeichneten am Mittwoch ausserdem Aeroflot und Boeing ein Luftfahrt-Abkommen. Danach kauft die grösste russische Fluglinie acht Langstreckenmaschinen für insgesamt 2,2 Milliarden US-Dollar.

Aeroflot will die Boeing 777 auch dafür nutzen, Besucher zu den Olympischen Winterspielen 2014 in Sotschi und zur Fussball- Weltmeisterschaft 2018 nach Russland zu bringen. «Aeroflot modernisiert seinen Flugzeugpark. Wir unterstützen diesen von Präsident Medwedew ausgerufenen Modernisierungskurs der russischen Wirtschaft», sagte Biden.

(sda)