Nach Spitzel-Debatte

02. August 2013 15:40; Akt: 02.08.2013 16:48 Print

Deutschland löst Abhör-Vertrag mit den USA auf

Seit 1968 liefert Deutschland Daten an die USA und Grossbritannien. Damit ist jetzt Schluss. Dies ist eine Konsequenz aus den jüngsten Debatten über den Schutz der Privatsphäre.

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Die NSA kam durch ihren ehemaligen Mitarbeiter Edward Snowden in die Schlagzeilen weltweit. Die Organisation ist auf elektronische Kommunikation spezialisiert. Sie überwacht diese weltweit, entschlüsseltsie und wertet sie aus. Sie arbeitet mit Geheimdiensten befreundeter Staaten zusammen. Der steht in Crypto City, Fort Meade, Maryland, USA. Die GRU (Glawnoje Raswedywatelnoje Uprawlenije) ist das leitende Zentralorgan des russischen Militärnachrichtendienstes. Seine Aufgaben umfassen die nachrichtendienstliche Beschaffung militärisch relevanter Infos, die Spionageabwehr. Ausserdem ist sie auf Terrosismusbekämpfung und unkonventionelle Kriegsführung spezialisiert. Der steht in der russischen Hauptstadt Moskau. Einer der grössten Auslandsnachrichtendienste der Welt ist das Ministerium für Staatssicherheit. Gleichzeitig ist es aber auch für die Inlandspionage zuständig. Deshalb gibt es Nebensitze im ganzen Land. Der des Hauptquartiers ist unbekannt. Das Bild zeigt einen Ableger in der Provinz Hubei. Mit dem Begriff Einheit 61398 wird die mutmassliche Cyberwar-Truppe Chinas bezeichnet. Diese Einheit soll sich mit Spionage und Sabotage von Computersystemen weltweit beschäftigen. Der wird in einem Hochhaus des Shanghaier Finanzzentrums Pudong vermutet. Die GCHQ ist ein Nachrichten- und Sicherheitsdienst, der sich mit Kryptographie, Verfahren zur Datenübertragung und mit der Fernmeldeaufklärung befasst. Sein ist in Cheltenham, Grossbritannien. Der BDN ist derjenige der drei deutschen Nachrichtendienste, der für die Auslandaufklärung zuständig ist. Der fast fertig gestellte ist in Berlin. Hauptaufgabe des französischen Auslandnachrichtendienstes DGSE ist die Spionage und Gegenspionage ausserhalb des Staatsgebiets. Der ist in Paris. Der israelische Auslandgeheimdienst Mossad ist mit der amerikanischen CIA oder dem deutschen BND vergleichbar. Seine Hauptaufgabe besteht darin, mit nachrichtendienstlichen Mitteln Informationen für die Regierung und das Militär zu beschaffen. Wo das des Mossad steht, ist äusserst umstritten. Mehrere Hinweise deuten auf einen Gebäudekomplex bei der Glilot-Abzweigung in der Nähe von Tel Aviv hin. Andere Quellen vermuten das des Mossad im Hadar-Dafna-Gebäude in Tel Aviv. Die Australian Security Intelligence Organisation (ASIO) ist zuständig für Überwachung, Spionageabwehr und Abwehr von Terrorismus. Der befindet sich in der Hauptstadt Canberra. Der NDB hat die Aufgabe, sicherheitspolitisch bedeutsame Informationen über das Ausland zu beschaffen und auszuwerten. Zudem nimmt er auch nachrichtendienstliche Aufgaben im Bereich der inneren Sicherheit wahr. Er ist Teil der VBS. Der NDB ist Teil des VBS, dessen in Bern steht.

Keine Regierung fühlt sich ohne Geheimdienst sicher. Weltweit werten Tausende Beamte Nachrichten über mutmassliche Feinde aus. Dies sind ihre Arbeitsorte.

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Nach den Enthüllungen um die NSA-Ausspäh-Aktionen in Deutschland hat Berlin eine Regelung mit den USA und Grossbritannien aus dem Jahr 1968 zur Übermittelung von Daten an alliierte Geheimdienste gestoppt.

«Im gegenseitigen Einvernehmen ist die Verwaltungsvereinbarung mit den USA und Grossbritannien damit ausser Kraft getreten», teilte das Auswärtige Amt in Berlin am Freitag mit.

Mit Abhören beauftragt

In der Vereinbarung hatte sich die damalige deutsche Regierung verpflichtet, für die westlichen Sieger- und Besatzungsmächte des Zweiten Weltkrieges weiter Post- und Fernmeldeüberwachungen vorzunehmen. Westliche Nachrichtendienste konnten auch Abhöraktionen in Auftrag geben, um die Sicherheit der noch in Deutschland stationierten Truppen zu sichern.

Die deutsche Regierung hatte betont, dass die Umsetzung seit der Wiedervereinigung ruhe, verhandelte aber seit Mitte Juli über eine Aufkündigung. Aussenminister Guido Westerwelle bezeichnete diese als «notwendige und richtige Konsequenz aus den jüngsten Debatten zum Schutz der Privatsphäre».

(kmo/sda)