Spionage

15. Oktober 2015 14:58; Akt: 15.10.2015 17:25 Print

Deutschland soll «Freunde» abgehört haben

Ausspähen unter befreundeten Staaten gehe gar nicht, hatte die Kanzlerin mit Blick auf die USA gesagt. Doch auch die Deutschen spionierten womöglich in grossem Stil aus.

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Auch der deutsche Nachrichtendienst (BND) hat angeblich befreundete Geheimdienste ausspioniert: Die BND-Überwachungsstation in Bad Aibling, in der Nähe von München. (8. Juli 2013) (Bild: Keystone/Matthias Schrader)

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Der deutsche Nachrichtendienst (BND) soll die Kommunikation befreundeter Staaten mit eigenen Suchbegriffen ausgespäht haben. So habe der BND bis 2013 Botschaften und andere Behörden von EU-Ländern und weiteren Partnerstaaten ausgespäht, darunter französische und US-amerikanische Ziele, berichtete «Spiegel online».

Die Bundesregierung informierte das Geheimdienst-Kontrollgremium des Bundestags (PKGr) am Mittwoch über die BND-Spionage mit eigenen sogenannten Selektoren. Möglicherweise habe der BND bei der Telekommunikationsüberwachung unzulässige Suchbegriffe verwendet, berichtete das rbb Inforadio. In Kreisen der SPD-Bundestagsfraktion hiess es, der BND habe «Mist gebaut», wie die «Mitteldeutsche Zeitung» (Donnerstag) berichtete. Klar sei zudem, dass der Vorgang im Kanzleramt bekannt gewesen, aber verschwiegen worden sei.

Taskforce geht offenen Fragen nach

Der stellvertretende Vorsitzende des PKGr, Clemens Binninger (CDU), sagte der Zeitung, die Bundesregierung habe das Gremium über die Praxis des BND mit eigenen Selektoren informiert. «In diesem Zusammenhang sind Fragen aufgetaucht, ob die vom Auftrag gedeckt sind.»

Das Kontrollgremium habe eine eigene Taskforce beauftragt, ab nächster Woche in der BND-Zentrale in Pullach den offenen Fragen nachzugehen, Mitarbeiter zu befragen und die notwendigen Akten einzusehen, sagte Binninger. Die Bundesregierung habe ihre eigene Prüfung des Vorgangs Ende September abgeschlossen und das Gremium dann aus eigener Initiative informiert.

Erst im Frühjahr war bekanntgeworden, dass der BND mit tausenden Ausspähzielen des US-Geheimdienstes NSA die Kommunikationsströme überwachte. Diese Selektoren sollen eindeutig gegen deutsche und europäische Interessen verstossen haben. Im Juli 2013 hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Blick auf die NSA-Spionage gesagt: «Abhören unter Freunden - das geht gar nicht.»

(slw/sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Leser am 15.10.2015 15:04 Report Diesen Beitrag melden

    Ach echt?

    Was für eine Überraschende Neuigkeit... Hätte wohl niemand gedacht das die liebe Frau Merkel sowas auch tut

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  • asdf am 15.10.2015 15:27 Report Diesen Beitrag melden

    Nein nein...

    Wir bauen diese coolen Anlagen doch nur, weil sie so cool wie Pilze in der Landschaft aussehen. Die würden wir nie einsetzen und gebrauchen. Warum auch, ihr habt doch nicht etwa etwas zu verbergen oder? Moment, ich schau mal nach...

  • Robi Dog am 15.10.2015 15:34 Report Diesen Beitrag melden

    Cerberus

    Alles kalter Kaffee. Es ist schon lange bekannt, dass auf deutscher Seite entlang des Hochrheins Abhöranlagen installiert sind die ua. den Datenverkehr abhören.

    einklappen einklappen

Die neusten Leser-Kommentare

  • Ephesus am 16.10.2015 13:48 Report Diesen Beitrag melden

    Jeder bespitzelt Jeden....

    Merkel ist für mich schon sehr lange keine Vertrauensperson. Deshalb wundert mich was aus DE kommt, gar nichts mehr.

  • Vreni Hauser am 16.10.2015 13:14 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Gleich und gleicher

    Deutschland als kritikunfähiger Musterknabe treibt Europa ins Verderben, immer wieder. Sie können es nicht lassen. Sie sind die Besten und leider immer unverstanden.

  • Paul am 16.10.2015 10:41 Report Diesen Beitrag melden

    Überraschung?

    Deutschen geben etwas an, macht aber etwas anderes! Ist das noch eine Überraschung?

  • G. Keller am 16.10.2015 10:23 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    "Freunde"

    Die Schweiz war - und ist - mit Sicherheit ebenfalls Ziel solcher Lauschangriffe. Und dass auch sogenannte "befreundete" Staaten bei uns (und anderen "Freunden" reinhören), ist auch nicht erstaunlich. Jeder ist sich eben selbst der Nächste. Und dass gerade Deutschland, das sich ja angeblich so gerne auch mal für die Schweiz einsetzt, auch mit der Schweiz Dinge tut, die man eigentlich unter Freunden nicht erwartet, wissen wir schon lange (siehe z.B. Illegale Nachrichtenbeschaffung Steuersünder usw.). Wer solche "Freunde" hat, braucht keine Feinde....

  • Realist am 16.10.2015 10:19 Report Diesen Beitrag melden

    Eine Bemerkung:

    Es besteht doch die Gefahr, dass in solchen Meldungen wie diese die echte Wahrheit verdreht wird. Was weiss man genau? Was sind die Hintergründe und was die resultierenden Aufträge? Davon nichts, aber einfach Bla Bla... Allerdings eben, es scheint unter den Staaten üblich zu sein sich gegenseitig auszuspionieren. Das wissen die genau, es war schon immer so, damit müssen sie rechnen und dagegen sollten sie Massnahmen ergreifen. Dass die Kommunikationsströme angesichts des Missbrauchs und Terrorismus überwacht werden ist logisch. Das macht die Polizei mit dem Strassenverkehr ja auch.