Nepal

02. August 2010 20:52; Akt: 02.08.2010 20:57 Print

Dritter Anlauf zur Wahl von Regierungschef

Der Himalaya-Staat Nepal ist weiter ohne Regierungschef: Bereits zwei Abstimmungen sind bisher gescheitert.

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Nach zwei gescheiterten Abstimmungen konnten sich die Abgeordneten auch im dritten Anlauf am Montag nicht auf einen neuen Ministerpräsidenten einigen.

Weder Ex-Regierungschef Pushpa Kamal Dahal von den Maoisten noch Ram Chandra Poudel von der Kongresspartei bekam die für einen Sieg notwendigen 300 Stimmen in der verfassunggebenden Versammlung in der Hauptstadt Kathmandu. Dahal bekam 159 Stimmen, Poudel 124 der möglichen 599 Stimmen.

Bereits bei den Wahlgängen vor zwei Wochen hatten beide Kandidaten die Mehrheit deutlich verfehlt. Die Abstimmung vom Montag hatte sich um vier Stunden verzögert. Während dieser Zeit bemühten sich Dahal und Poudel um die Stimmen einiger kleiner Parteien.

Der bisherige Ministerpräsident Madhav Kumar Nepal von der gemässigten linken Partei CPN-UML hatte sein Amt im Mai niedergelegt, nachdem die Maoisten mit einer Blockadepolitik im Parlament und Generalstreiks im Land Stimmung gegen sein Kabinett gemacht hatten. Eine Regierung der nationalen Einheit unter Einbeziehung der Maoisten scheiterte auch.

Zentrales Problem der Regierungsbildung ist der Umgang mit den Maoisten. Die ehemaligen Rebellen hatten bis 2006 zehn Jahre lang gewaltsam gegen die inzwischen aufgelöste nepalesische Monarchie gekämpft. Die Maoisten müssen nun in den politischen Prozess eingebunden werden. Nach Ansicht von Beobachtern geht in Nepal nichts ohne sie.

(sda)