Deutscher Bundestag

03. Juli 2014 04:58; Akt: 03.07.2014 10:16 Print

Drogenvorwürfe – SPD-Politiker tritt zurück

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann (51) tritt von seinem Amt als Sprecher zurück. Gegen den Deutschen wird offenbar wegen Besitz von Crystal Meth ermittelt.

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Mit dem Rücktritt vom Sprecheramt am Mittwoch reagierte der 51-Jährige nach Parteiangaben auf den Entscheid der Berliner Staatsanwaltschaft, Ermittlungen gegen ihn einzuleiten. Nach Aufhebung von Hartmanns Immunität durchsuchten am Nachmittag zwei Staatsanwälte die Berliner Privatwohnung des Abgeordneten, wie ein Justizsprecher sagte.

SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Christine Lambrecht gab dann am Abend Hartmanns Rücktritt als Innenexperte der Fraktion bekannt. «Die Vorwürfe müssen schnell und umfassend aufgeklärt werden», forderte Lambrecht. Mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen wollte sie die Angelegenheit nicht weiter kommentieren.

Seit zwölf Jahren im Bundestag

In Justizkreisen hiess es, der sozialdemokratische Politiker stehe im Verdacht, gegen das Betäubungsmittelgesetz verstossen zu haben. Nach Informationen der «Bild«-Zeitung soll man bei dem Abgeordneten die Droge Crystal Meth gefunden haben. Man sei durch die Überwachung eines Dealers auf Hartmann gestossen. Das Betäubungsmittelgesetz sieht für Verstösse eine Geldstrafe oder eine Haftstrafe von bis zu fünf Jahren vor.

Der rheinland-pfälzische SPD-Politiker Hartmann sitzt seit 2002 im Bundestag. Seit Oktober 2011 hatte der studierte Politikwissenschaftler als innenpolitischer Sprecher einen herausgehobenen Posten in der Bundestagsfraktion inne.

Hartmann ist bislang ausserdem Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums, das für die Beaufsichtigung der Geheimdienste zuständig ist. Der G-10-Kommission des Bundestags, die für das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis zuständig ist, gehört er als stellvertretendes Mitglied an. Hartmann ist auch im Zentralkomitee der deutschen Katholiken aktiv.

(ann/sda)