Haiti

18. Januar 2011 22:10; Akt: 18.01.2011 22:24 Print

Duvaliers Rückkehr birgt auch Chancen

Menschenrechtsorganisationen sind überzeugt, dass nach der Rückkehr von Duvalier der Fall juristisch aufgearbeitet werden könne. Im Februar tritt zudem in der Schweiz die «Lex Duvalier» in Kraft.

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Die Rückkehr des ehemaligen Diktators Jean-Claude «Baby Doc» Duvalier nach Haiti hat die Chancen auf eine juristische Aufarbeitung seiner Amtszeit erhöht. Nach Angaben des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (UNHCR) könnte Duvalier wegen Verbrechen belangt werden, die während seiner 15-jährigen Amtszeit verübt wurden. Es sei weitaus einfacher, Verbrechen in dem Land zu ahnden, in dem sie begangen wurden, sagte UNHCR-Sprecher Rupert Colville am Dienstag in Genf.

Auch die Menschenrechtsgruppen Amnesty International und Human Rights Watch forderten, Duvalier müsse wegen den von seiner Geheimpolizei, der Tonton Macout, verübten Verbrechen zur Verantwortung gezogen werden. Ihr wird vorgeworfen, Oppositionelle gefoltert und ermordet haben. Duvalier stand zudem im Ruf, sich zugunsten seiner Familie an Haiti bereichert zu haben, bis er durch einen Volksaufstand aus seinem Amt vertrieben wurde.

Schweizer «Lex Duvalier» tritt in Kraft

Duvalier kehrte am Samstag überraschend aus dem Exil in Frankreich nach Haiti zurück. Auch in Frankreich sei mehrfach Klage gegen ihn eingereicht worden, sagte UNHCR-Sprecher Colville. Man sei dabei zu prüfen, warum Duvalier in Frankreich nicht festgenommen wurde. Colville fügte hinzu, dass jedoch unklar sei, ob der haitianische Justizapparat einem Prozess gegen den Exdiktator gewachsen sei.

Schweizer Behörden bereiten sich unterdessen darauf vor, sieben Millionen Schweizer Franken von Duvaliers Vermögen permanent zu beschlagnahmen. Das Geld war seit Jahren eingefroren, doch am 1. Februar tritt nun ein Gesetz in Kraft, das umgangssprachlich «Lex Duvalier» getaufte wurde und die Beschlagnahmung legalisiert. Die Schweiz kündigte an, das Geld an Haiti zurückgeben zu wollen.

(ap)