20. April 2005 17:27; Akt: 20.04.2005 17:30 Print

EU: Wirbel um Kreuzfahrt

Eine Kreuzfahrt des EU-Kommissionspräsidenten hat das EU-Parlament auf den Plan gerufen.

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Der sozialdemokratische Fraktionschef Martin Schulz forderte am Mittwoch José Manuel Barroso zu Klärung vor den Fraktionschefs des Parlaments auf.

Barroso solle die Kontroverse um seine Ferien auf der Yacht eines griechischen Bank- und Reederei-Tycoons lückenlos aufklären, forderte Schulz in Brüssel. «Die Beschuldigungen dürfen weder zu Vorverurteilungen führen noch unter den Teppich gekehrt werden», betonte er.

Der EU-Kommissionspräsident werde einer allfälligen Einladung des Parlamentspräsident gerne Folge leisten, sagte Barrosos Sprecherin auf Anfrage. Bis anhin liege aber keine Einladung vor.

Bürgerrechte

Bei einem Besuch in Genf sagte Barroso, er habe als Kommissionspräsident Pflichten, aber als Bürger auch Rechte. «Ich habe das Recht meine Ferien mit meiner Familie und meinen Freunden zu verbringen. Ich werde etwas, das mein Recht auf ein Privatleben in Frage stellt, nicht kommentieren.»

Barroso wies zurück, sich nicht seinen Funktionen gemäss verhalten zu haben, als er vergangenes Jahr eine Einladung seines Freundes Spiro Latsis für Ferien auf seiner Yacht angenommen hatte. Die beiden kennen sich aus Barrosos Genfer Studienzeit. Der Milliardär Latsis ist in der Reederei und Bankgeschäft tätig.

An Kompetenzen festhalten

An seinen Kompetenzen will Barroso in vollem Umfang festhalten. Auch die Zuständigkeit für Wettbewerbsfragen bei der Schifffahrt wolle Barroso nicht abgeben, sagte seine Sprecherin Françoise Le Bail in Brüssel.

Barroso hatte diesen Bereich von EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes übernommen, weil diese wegen eines früheren Verwaltungsratssmandats einen möglichen Interessenkonflikt sah.

Die Barroso-Sprecherin bekräftigte weiter, dass die EU- Kommission seit mehr als einem Jahr keine Geschäftsbeziehungen mehr mit Latsis unterhalte. Latsis' Eurobank hatte mit der Kommission einen Vertrag über Geldtransfers nach Griechenland. Der Vertrag sei aber fünf Monate vor Barrosos Nominierung als Kommissionspräsident ausgelaufen, sagte Le Bail.

(sda)