Exporteure unter Druck

17. Juli 2018 11:27; Akt: 17.07.2018 12:40 Print

Abkommen der EU bringt Schweiz in Bedrängnis

Der grösste Freihandelspakt, den die EU jemals abgeschlossen hat, soll 2019 in Kraft treten und die Mehrheit der Zölle zwischen der EU und Japan beseitigen.

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Das neue Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan bringt Schweizer Industrieunternehmen und Landwirte im japanischen Exportmarkt unter Druck. Die europäische Konkurrenz profitiere voraussichtlich schon ab 2019 von tieferen Zöllen, kritisiert die parlamentarische Gruppe Schweiz-Japan.

Auch bei öffentlichen Beschaffungen in Japan geraten Schweizer Unternehmen künftig ins Hintertreffen, wie die parlamentarische Gruppe mit Verweis auf eine Studie der Exportförderorganisation Switzerland Global Enterprise (S-GE) in einer Mitteilung schreibt.

Erneuerung des Freihandelsabkommens gefordert

Für Schweizer Firmen in Japan soll aber ein mindestens gleichwertiger Marktzugang gelten wie für Firmen aus der EU. Deshalb müsse nun endlich das bald zehnjährige bilaterale Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und Japan erneuert werden.

Das fordert die CVP-Nationalrätin und Präsidentin der parlamentarischen Gruppe Schweiz-Japan, Elisabeth Schneider-Schneiter. Sie habe bereits letzten Dezember in einer Interpellation auf die drohende Diskriminierung von Schweizer Firmen hingewiesen und vom Bundesrat gefordert, neue Verhandlungen mit Japan aufzunehmen.

Obwohl Bundespräsident Alain Berset wie auch Vize-Präsident Ueli Maurer im April in Japan zu Besuch waren, seien bis heute keine Verhandlungen in Aussicht gestellt worden, moniert die Präsidentin.

Grösster Freihandelspakt für die EU

Die EU-Staaten hatten am 6. Juli dem Abschluss eines neuen Freihandelsabkommens mit Japan zugestimmt. Der seit 2013 ausgehandelte Vertrag wird am (heutigen) Dienstag bei einem Gipfeltreffen in Tokio unterzeichnet und soll im kommenden Jahr in Kraft treten.

Das in der Öffentlichkeit auch Jefta genannte Abkommen soll 99 Prozent aller Zölle zwischen den beiden Wirtschaftsräumen beseitigen. Es ist der grösste Freihandelspakt, den die EU jemals abgeschlossen hat. Japan ist nach den USA und China die drittgrösste Volkswirtschaft der Welt. Zusammen zählen die EU und Japan mehr als 600 Millionen Einwohner.

(sda)