Ausnahmezustand nach Protesten

04. Oktober 2019 09:06; Akt: 04.10.2019 10:14 Print

Benzinpreis explodiert – Unruhen in Ecuador

Wegen der Abschaffung von Subventionen für Benzin und Diesel ist es in Ecuador zu Ausschreitungen gekommen. Präsident Moreno gibt sich aber zuversichtlich.

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Ecuadors Präsident Lenin Moreno rechnet nach der Verhängung des Ausnahmezustandes mit dem baldigen Ende der grössten Unruhen im Land seit vielen Jahren. «Die Gebiete, in denen es zu Gewalt kam, sind fast vollständig unter Kontrolle», sagte Moreno am Donnerstag (Ortszeit) in der Küstenstadt Guayaquil. Er lobte Streitkräfte und Polizei für die Wiederherstellung der Ordnung.

Die Abschaffung von Subventionen für Benzin und Diesel hatten die Proteste ausgelöst. Moreno erklärte am Donnerstag den Ausnahmezustand, nachdem Demonstranten mit Steinen geworfen hatten und brennende Barrikaden errichteten. «Nieder mit dem Paket», riefen die Demonstranten. Taxi-, Bus- und Lkw-Fahrer hatten zudem in mehreren Städten Strassen blockiert.

Diesel wurde mehr als doppelt so teuer

Durch den Wegfall der seit mehr als 40 Jahre gültigen Subventionen stieg der Preis für eine Gallone Diesel von 1,03 auf 2,30 Dollar, für Benzin von 1,85 auf 2,39 Dollar. Morenos Regierung hatte im Februar einen Kredit über 4,2 Milliarden Dollar vom Internationalen Währungsfonds erhalten.

Moreno braucht die IWF-Kredite, um die hohe Staatsverschuldung in den Griff zu bekommen. Im Gegenzug wurde seiner Regierung zur Auflage gemacht, die staatlichen Subventionen für Kraftstoff zu senken. Moreno warnte die Demonstranten, er werde nicht zulassen, dass in Ecuador Chaos herrsche. Die Zeiten, in denen Vandalismus und Gewalt üblich gewesen seien, seien vorbei.

Der Ausnahmehzustand gilt für sechzig Tage und kann um weitere dreissig Tage verlängert werden. Er verschafft der Regierung weitgehende Rechte. Er erlaubt unter anderem die Einschränkung der Bewegungsfreiheit und die Zensur der Medien. Soldaten können zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit eingesetzt werden, Häfen, Flughäfen und Grenzen können geschlossen werden.

(vro/reuters/sda)