Guttenbergs Rücktritt

01. März 2011 16:29; Akt: 01.03.2011 16:30 Print

Eine «Riesenblamage» für die Kanzlerin

Der Rücktritt des deutschen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg ist eine Schlappe für Bundeskanzlerin Angela Merkel. Seine Anhänger hoffen auf ein Comeback.

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Ein Bild aus besseren Tagen: Karl-Theodor zu Guttenberg und Angela Merkel im Bundestag. (Bild: Reuters/kai Pfaffenbach)

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Merkel wurde am Dienstagvormittag von Guttenbergs Rücktrittswunsch überrascht, wie sie vor den Medien einräumte. Über einen Nachfolger wollte die Kanzlerin noch nicht sprechen. Der Verteidigungsminister bleibe bis zur Ernennung seines Nachfolgers geschäftsführend im Amt. Die CSU habe das Vorschlagsrecht für das Amt, wenn die bayerische Unionspartei dies wünsche, sagte Merkel. Dies werde jedoch in der Koalition besprochen.

Von der Opposition hatte Angela Merkel bereits zuvor Prügel bezogen. SPD-Chef Sigmar Gabriel erklärte, die Kanzlerin habe einen grossen Fehler begangen, indem sie Guttenberg gedrängt habe, im Amt zu bleiben. Die ganze Angelegenheit sei «eine Riesenblamage für die Kanzlerin, die bis zuletzt geglaubt hat, sich durch diese peinliche Affäre lavieren zu können», erklärten Renate Künast und Jürgen Trittin, die Fraktionsvorsitzenden der Grünen.

Merkel «die eigentliche Verliererin»

Für den Politikberater Michael Spreng ist Angela Merkel «die eigentliche Verliererin»: «Sie hätte Guttenberg sofort klarmachen müssen, dass seine Verfehlung so massiv war, dass er das auf Dauer nicht durchstehen kann», sagte er dem Berliner «Tagesspiegel». Mit ihrer Erklärung, sie habe einen Verteidigungsminister berufen und keinen «wissenschaftlichen Assistenten», habe die CDU-Vorsitzende all die Werte verhöhnt, für die die Partei eintrete.

Rückendeckung gab es dagegen vom Koalitionspartner: FDP-Chef Guido Westerwelle bezeichnete den Rücktritt als «Entscheidung der Konsequenz». Er dankte Guttenberg und wünschte ihm und seiner Familie persönlich alles Gute. Die Koalition ist nach Ansicht von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger nicht gefährdet. So ein Rücktritt sei zwar nicht normal, «bringt die Koalition aber nicht ins Trudeln», sagte die FDP-Politikerin.

Rochade in der Regierung?

Wer die Nachfolge antritt, war zunächst völlig unklar. Beobachter schlossen nicht aus, dass es zu einer grösseren Rochade in der deutschen Regierung kommt. Dabei könnte die CSU, der Guttenberg angehört, das Verteidigungsministerium gegen ein anderes Ministerium tauschen. Dann könnte das Verteidigungsressort auch ein CDU-Politiker übernehmen.

Verkehrsminister Peter Ramsauer winkte bereits ab. «Das mute ich meiner Familie nicht zu», sagte Ramsauer der «Rheinischen Post». Seine Familie habe ihn dringend gebeten, unter keinen Umständen eine derartig drastische Erschwerung der Lebensumstände hinzunehmen. «Meine Kinder sind zu klein, um jetzt nur noch in gepanzerten Wagen herumzufahren», erläuterte der stellvertretende CSU-Vorsitzende.

Im Gespräch ist laut «Leipziger Volkszeitung» der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, der die Reformkommission zur Bundeswehr geleitet hatte. Genannt wurde in Unions-Kreisen zudem CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich. Der frühere brandenburgische Innenminister und Bundeswehrgeneral Jörg Schönbohm (CDU) warb im «Handelsblatt» für Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) als Nachfolger.

Guttenberg wie Strauss?

Die Anhänger Guttenbergs hoffen aber bereits auf ein Comeback des erst 39-jährigen «Ausnahmepolitikers». Bundeskanzlerin Merkel schloss dies nicht aus. Sie sei überzeugt, dass sich «in welcher Form auch immer in Zukunft Gelegenheit zur Zusammenarbeit» bieten werde. Deutsche Medien erinnern an den früheren CSU-Chef Franz-Josef Strauss, der 1963 ebenfalls als Verteidigungsminister über die «Spiegel-Affäre» gestolpert war. Ein paar Jahre später war er zurück und blieb bis zu seinem Tod ein Schwergewicht der deutschen Politik.

(pbl/sda/ap)