Millenniums-Gipfel

21. September 2010 08:33; Akt: 21.09.2010 18:12 Print

Eine Milliarde Euro im Kampf gegen Armut

Die Europäische Union hat beim Weltarmutsgipfel in New York die Summe von einer Milliarde Euro zur Erreichung der Millenniumsziele zugesagt.

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Shakehands zwischen Barroso und Ban am Millenniumsgipfel in New York. (Bild: Keystone/AP)

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Die EU hat beim Weltarmutsgipfel in New York der UNO eine Milliarde Euro zugesagt für die Erreichung der Millenniumsziele. Mit dem Geld sollen vor allem jene Ziele der Armutsbekämpfung erreicht werden, von denen die Weltgemeinschaft noch am weitesten entfernt ist.

Die Zeit werde knapp. Deshalb müssten effektivere Ergebnisse erzielt werden, forderte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Montagabend (Ortszeit) in New York. Die Mittel sollen über den Europäischen Entwicklungsfonds bereitgestellt werden.

Merkel fordert Erfolgskontrolle

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel verlangte am Dienstag eine stärkere Erfolgskontrolle für die Entwicklungshilfe. Nur unter dieser Voraussetzung könne deren Wirksamkeit verbessert werden, sagte sie laut Redetext.

Entwicklungshilfe könne nicht zeitlich unbegrenzt sein. Begrenzte Hilfsgelder müssten deshalb so nutzbringend wie möglich eingesetzt werden, betonte Merkel. Damit die Empfängerländer aus eigener Kraft vorankommen könnten, müssten sie zudem mehr Freiräume erhalten.

«Entwicklungspolitik kann letztlich nur erfolgreich sein, wenn der Prozess national gesteuert und umgesetzt wird», so Merkel. Ohne selbsttragendes Wirtschaftswachstum werde für die Entwicklungsländer «der Weg aus Armut und Hunger zu steil bleiben».

Zurückhaltender Ahmadinedschad

Auch Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad trat am Gipfel auf - dies ungewohnt zurückhaltend. Der umstrittene Politiker pries den Frieden und verzichtete auf die sonst üblichen Angriffe auf die USA, Israel und die westliche Welt. In der von der iranischen Vertretung verteilten Übersetzung der Rede griff er allerdings «den ungezügelten Kapitalismus» an.

Die «ungerechten und undemokratischen Strukturen der bestimmenden Länder» in der internationalen Politik seien verantwortlich für die meisten Nöte, unter denen die Menschheit heute leide. Die Rede war aus unbekannten Gründen nicht simultan übersetzt worden.

Am dreitägigen Gipfel wollen Politiker und Vertreter der Zivilgesellschaft eine Zwischenbilanz ziehen zur Umsetzung der im Jahr 2000 verabschiedeten Entwicklungsziele in den ärmsten Regionen der Welt.

Diese acht so genannten Millenniumsziele sehen unter anderem bis 2015 eine Halbierung der Zahl der Hungernden und der Armen, eine Absenkung der Kindersterblichkeit um zwei Drittel und einen Stopp der Ausbreitung von Aids vor. Die UNO befürchtet, dass angesichts der Wirtschaftskrise viele Länder die Ziele verfehlen.

Zwei Bundesrätinnen dabei

Der UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon hatte den zusätzlichen Finanzbedarf für die Umsetzung der Ziele bis 2015 vor Beginn des Gipfels auf mehr als 100 Milliarden Dollar beziffert.

Aus der Schweiz reisen respektive reisten die Bundesrätinnen Doris Leuthard und Micheline Calmy-Rey ans Gipfeltreffen, wegen der Bundesratswahlen am Mittwoch allerdings nur für Kurzbesuche.

Bundespräsidentin Doris Leuthard wird nach der Bundesratswahl in Bern nach New York fliegen und am Donnerstag an der Generaldebatte teilnehmen. Aussenministerin Calmy-Rey nahm am Montag am Gipfeltreffen über die UNO-Millenniumsziele teil.

(sda)