Parlamentswahl

20. September 2010 11:02; Akt: 20.09.2010 12:03 Print

Erst Neonazis, jetzt «gemässigt»

Die Schwedendemokraten haben mit 5,7 Prozent der Stimmen zum ersten Mal den Sprung in den Stockholmer Reichstag geschafft. Doch was fordern die Rechtspopulisten eigentlich?

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Jimmie Åkesson schafft mit seinem gemässigten Kurs den Einzug in den Reichstag. (Bild: Keystone)

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Die Hauptforderungen der Schwedendemokraten sind Verschärfungen bei der Ausländerpolitik, härtere Strafen für Kriminelle sowie einen Ausbau der Altenfürsorge. Sie bezeichnen sich selbst als «nationalistisch».

Aufsehen erregte im Wahlkampf die Ablehnung eines Werbespots durch den Sender TV4. Er zeigte eine gebrechliche schwedische Rentnerin mit Gehhilfe auf dem Weg zu den Sozialbehörden, die von einer Gruppe in Burkas gekleideter junger Frauen spielend überholt wird. «Renten oder Zuwanderung. Du hast die Wahl», sagt der Sprecher.

Gemässigter Ton

Die Partei hat ihre Wurzeln in der traditionell in Schweden starken Neonazi-Szene und ging 1988 aus der Bewegung «Bewahrt Schweden schwedisch» hervor. Ihr 31-jähriger Vorsitzender Jimmie Åkesson kommt dagegen ursprünglich aus der konservativen Partei von Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt.

Er hat im Wahlkampf einen gemässigten Ton angeschlagen und wurde in der Wahlnacht von einem TV-Kommentar als «perfekter PR-Manager» eingestuft. Åkesson erklärte sich zur Zusammenarbeit mit allen anderen sieben Parteien im Stockholmer Reichstag bereit. Als Vorbild nennt Åkesson immer wieder die dänische DVP.

Deren Chefin Pia Kjærsgaard übt seit den Wahlen 2001 als Mehrheitsbeschafferin für die Kopenhagener Mitterechts-Regierung entscheidenden Einfluss vor allem auf die Ausländerpolitik aus. Ihr wird zugeschrieben, dass Dänemark die härtesten Zuwanderungsbeschränkungen in Westeuropa hat, die stufenweise immer weiter ausgebaut werden.

(sda)