Einheitsregierung

14. Juni 2011 15:22; Akt: 14.06.2011 15:22 Print

Fatah und Hamas verhandeln nun doch

Die rivalisierenden palästinensischen Organisationen Hamas und Fatah haben Gespräche über die Bildung einer Einheitsregierung aufgenommen.

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Hamas-Führer Ismail Haniyeh (rechts) mit einem der führenden Fatah-Offiziellen, Nabil Shaath, bei einem Meeting in Gaza-Stadt Ende Mai. (Bild: Reuters)

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Die Verhandlungen zur Bildung einer Einheitsregierung begannen am Dienstag in Kairo, wie ein ägyptischer Gewährsmann mitteilte. Zwei Tage zuvor hatten die Bemühungen um eine Aussöhnung einen Rückschlag erlitten, als die radikalislamische Hamas den Kandidaten der Fatah für das Amt des Ministerpräsidenten, Salam Fajjad, als zu westlich ablehnte.

Fajjad, der Ministerpräsident im Westjordanland ist, war am Wochenende von der dort regierenden Fatah nominiert worden. Der in den USA ausgebildete Ökonom gilt als politisch unabhängig und im Ausland respektiert. Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas kam zu dem Schluss, eine Wiederernennung Fajjads könnte westliche Bedenken zerstreuen, dass Spendengelder in die Hände der Hamas fallen könnten. Diese wird im Westen als terroristische Organisation betrachtet. Die Hamas selbst hat bislang noch keinen Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt benannt.

Versöhnungsabkommen

Hamas und Fatah hatten vergangenen Monat ein Versöhnungsabkommen unterzeichnet, das die Bildung einer Übergangsregierung und eine Wahl im kommenden Jahr vorsieht. Mit der Einigung legen die beiden Organisationen einen Streit bei, der 2006 entbrannt war, nachdem die Hamas die Wahlen im Gazastreifen und dem Westjordanland gewonnen hatte. Eine Einheitsregierung der beiden Parteien scheiterte im Jahr darauf, die Hamas übernahm gewaltsam den Gazastreifen. Seitdem kontrolliert Abbas lediglich das Westjordanland.

Ein Streitpunkt zwischen Hamas und Fatah ist der Umgang mit Israel - während die Fatah sich für einen Frieden mit dem Land einsetzt, hat die Hamas internationale Forderungen zurückgewiesen, der Gewalt abzuschwören und das Existenzrecht Israels anzuerkennen.

(ap)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Thadeuz am 14.06.2011 15:53 Report Diesen Beitrag melden

    Auge um Auge

    "hat die Hamas internationale Forderungen zurückgewiesen, der Gewalt abzuschwören und das Existenzrecht Israels anzuerkennen". Und somit wird halt auch die Hamas nicht anerkannt.

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Die neusten Leser-Kommentare

  • Thadeuz am 14.06.2011 15:53 Report Diesen Beitrag melden

    Auge um Auge

    "hat die Hamas internationale Forderungen zurückgewiesen, der Gewalt abzuschwören und das Existenzrecht Israels anzuerkennen". Und somit wird halt auch die Hamas nicht anerkannt.

    • Peter Schneider am 14.06.2011 17:03 Report Diesen Beitrag melden

      Israel und die Besetzung

      Wer foutiert sich denn seit 1967 um internationale Forderungen (UNO-Resolutionen), errichtet völkerrechtlich illegale Siedlungen, etc. etc. Soll man so ein Land anerkennenn.

    • kretzsche am 14.06.2011 18:47 Report Diesen Beitrag melden

      jawohl

      Richtig!!! Israel kümmert sich allen voran nicht um Menschenrechte. Jedoch das arme geplagte Vöklein spielen. Versetzt euch mal in die Lage der Palästinenser. Was würdet ihr wohl machen, wenn einfach jemand in die CH käme, unsere Häuser niederwalzen und uns ummauern würde!! Versöhnung?!?

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