US-Gefangenenlager

18. Februar 2011 07:45; Akt: 18.02.2011 12:11 Print

Guantánamo wird nicht geschlossen

Kurz nach seinem Amtsantritt hatte Barack Obama versprochen, das Gefangenenlager innert eines Jahres zu schliessen. Laut dem Verteidigungsminister sind die Aussichten hierfür aber sehr gering.

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Da nur wenige Länder bereit seien, Guantánamo-Insassen aufzunehmen, bleibt das US-Gefangenenlager voraussichtlich geöffnet. (Bild: Keystone)

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Das US-Gefangenenlager Guantánamo wird entgegen Versprechungen von Präsident Barack Obama wohl doch nicht geschlossen. Verteidigungsminister Robert Gates sagte, die Aussichten, dass das weltweit kritisierte Lager auf Kuba aufgelöst wird, seien «sehr, sehr gering».

Gates begründete dies vor einem Kongressausschuss mit dem Hinweis auf Widerstand im Parlament, die mutmasslichen Terroristen in Gefängnissen auf dem US-Festland unterzubringen. Ausserdem seien nur wenige andere Länder bereit, Guantánamo-Insassen aufzunehmen, meinte Gates am Donnerstag.

Das Lager, in dem derzeit noch 172 Gefangene festgehalten werden, ist ein heisses Eisen in den USA: Obama hatte in einer medienwirksamen Geste zwei Tage nach Amtsantritt im Januar 2009 eine Anordnung unterschrieben, Guantánamo innerhalb eines Jahres zu schliessen - das Versprechen aber nicht eingehalten.

Umstrittene Militärtribunale im Lager

Das Lager hatte Obama-Vorgänger George W. Bush nach den Terroranschlägen 2001 errichten lassen. Dort finden auch die umstrittenen Militärtribunale statt.

Menschenrechts-Gruppen kritisieren die Haftbedingungen und die Tatsache, dass die allermeisten Gefangenen dort seit vielen Jahren eingesperrt sind, ohne dass die USA Anklage erhoben haben.

CIA-Geheimdienstchef Leon Panetta meinte jüngst, wahrscheinlich würde auch Al-Kaida-Chef Osama bin Laden nach Guantánamo kommen - sollte er den Amerikanern ins Netz gehen.

(sda)