Gemässigter Politiker

02. Oktober 2018 21:18; Akt: 02.10.2018 21:19 Print

Der Irak hat einen neuen Präsidenten gewählt

Das neue Staatsoberhaupt des Iraks heisst Barham Salih. Er wurde mit 219 Stimmen gewählt.

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Das irakische Parlament hat nach mehreren Anläufen kurz vor Ablauf der Verfassungsfrist doch noch ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Barham Salih wurde am Dienstagabend mit 219 Stimmen zum neuen irakischen Präsidenten bestimmt, wie das Parlament am Abend mitteilte. Sein Kontrahent Fuad Hussein von der Kurdischen Demokratischen Partei (KDP) kam demnach auf 22 Stimmen. Seine Partei hatte aber bereits zuvor angekündigt, die Kandidatur zurückzuziehen.

Das Präsidentenamt im Irak steht traditionell einem Kurden zu. Anders als früher konnten sich die beiden grossen kurdischen Kräfte, die Kurdische Demokratische Partei (KDP) und die Patriotische Union Kurdistans (PUK), zunächst nicht auf einen Kandidaten einigen. Dahinter steckt ein erbitterter Kampf um die Machtverteilung im Land. Bei seiner Antrittsrede am Abend betonte Salih, dass er der Präsident aller Iraker sein wolle und nicht nur für eine bestimmte Gruppe.

Repräsentative Aufgabe

Der Präsident im Irak besitzt geringen politischen Einfluss und hat vor allem repräsentative Aufgaben. Erst nach der Wahl eines Präsidenten kann jedoch eine neue Regierung gebildet werden. Das jetzige Kabinett von Ministerpräsident Haidar al-Abadi ist nur noch geschäftsführend im Amt. Die Iraker hatten am 12. Mai ein neues Parlament gewählt, das allerdings wegen eines Streit um angebliche Wahlfälschungen erst Anfang September erstmals zusammentrat.

Barham Salih wurde Ende der Siebzigerjahre zwei Mal vom damaligen Baath-Regime inhaftiert. Nach dem Einmarsch der Amerikaner im Irak gehörte er als stellvertretender Ministerpräsident 2004 der Regierung an.

(sda)