Atomverhandlungen

15. Juli 2014 21:38; Akt: 15.07.2014 22:36 Print

Iran will Verlängerung der Frist

Irans Aussenminister sagte nach Gesprächen mit seinem US-Amtskollegen, sie hätten genug Fortschritte gemacht, um ihren Präsidenten eine Fortsetzung des Prozesses zu empfehlen.

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Angesichts anhaltender Differenzen bei den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm plädiert Teheran für eine Verlängerung der Frist. Irans Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif sagte nach Gesprächen mit seinem US-Amtskollegen John Kerry, sie hätten genug Fortschritte gemacht, um ihren Präsidenten eine Fortsetzung des Prozesses zu empfehlen.

«Beim aktuellen Stand haben wir genug Fortschritte gemacht, um unseren politischen Chefs sagen zu können, dass dies ein fortsetzungswürdiger Prozess ist», sagte Sarif am Dienstag vor der Presse in Wien. «Dies ist mein Vorschlag. Ich bin sicher, dass Herr Kerry den gleichen Vorschlag machen wird.»

Sarif hatte sich zuvor überraschend noch einmal mit Kerry getroffen, nachdem drei Gesprächsrunden in der österreichischen Hauptstadt keinen Durchbruch gebracht hatten.

Kerry: Bedeutende Fortschritte

Kerry seinerseits sagte nach dem Treffen, die Frist des 20. Juli sei «weiter auf dem Tisch». Er sprach von «bedeutenden Fortschritten», betonte jedoch, es gebe weiter auch bedeutende Meinungsverschiedenheiten. Der US-Aussenminister reiste anschliessend zu Beratungen in die USA.

Er wolle mit Präsident Barack Obama und der Kongress-Führung «über die Chancen sprechen, zu einer globalen Einigung zu gelangen, und die nächsten Etappen, wenn wir dies nicht bis zum 20. Juli schaffen», sagte Kerry. Dies schliesse die Frage ein, ob die Frist verlängert werde.

Das im November geschlossene Interimsabkommen läuft am 20. Juli ab. Bis dahin soll eigentlich eine Einigung erreicht werden. Das Übergangsabkommen kann aber auch im gegenseitigen Einverständnis verlängert werden. Besonders die US-Regierung betonte aber stets, sie sei dazu nur bereit, wenn zuvor deutliche Fortschritte erreicht würden.

Dauerhaftes Abkommen als Verhandlungsziel

In Wien wird seit Donnerstag erneut über ein dauerhaftes Abkommen zur Beilegung des jahrelangen Streits um das iranische Atomprogramm verhandelt. Es soll das Übergangsabkommen ablösen, das im November zwischen dem Iran und der Gruppe der fünf UNO-Vetomächte und Deutschland geschlossen wurde.

Eine Übereinkunft soll dem Iran die friedliche Nutzung der Atomtechnologie ermöglichen, zugleich aber dauerhaft verhindern, dass Teheran Atomwaffen entwickelt. Im Gegenzug für Zugeständnisse Teherans sollen die in dem Streit verhängten Finanz- und Handelssanktionen aufgehoben werden.

Am Wochenende stiessen Kerry und die Aussenminister Deutschlands, Frankreichs und Grossbritanniens zu den Verhandlungen. Während die Vertreter Berlins, Paris' und Londons am Sonntag wieder abreisten, blieb Kerry in Wien, um im bilateralen Gespräch mit Sarif eine Einigung zu erreichen.

Urananreicherung als Hauptstreitpunkt

Hauptstreitpunkt ist die Urananreicherung, die eine Nutzung der Atomkraft sowohl für friedliche als auch für militärische Zwecke ermöglicht.

Sarif sagte in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit der «New York Times», sein Land habe im Zuge eines «innovativen Vorschlags» angeboten, die Kapazitäten zur Urananreicherung auf dem gegenwärtigen Stand für drei bis sieben Jahre einzufrieren. Laut US-Regierungskreisen besteht Washington aber darauf, dass dies für eine «zweistellige» Zahl von Jahren gilt.

(sda)