Rückzug aus dem Amt

02. Februar 2011 09:32; Akt: 02.02.2011 14:15 Print

Jemens Präsident auf den Spuren Mubaraks

Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh zieht die Notbremse: Angesichts der neuen Aufrufe zu Massenprotesten will auch er keine weitere Amtszeit anhängen.

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Wenige Stunden nachdem der ägyptische Präsident Hosni Mubarak als Reaktion auf heftige Proteste bekanntgegeben hatte, auf eine weitere Amtszeit zu verzichten, tat es ihm sein jemenitischer Amtskollege gleich: Präsident Ali Abdullah Saleh hat am Mittwoch nach tagelangen Protesten gegen seine Herrschaft seinen Rückzug aus dem Amt angekündigt. Er will die Macht auch nicht an seinen Sohn übergeben, womit er einer weiteren Forderung der Opposition nachkam. Diese hatte beflügelt von den Protesten in Tunesien und Ägypten Salehs Rücktritt gefordert, der ähnlich wie seine Kollegen dort schon seit drei Jahrzehnten an der Macht ist.

Er werde sich nicht um eine weitere Amtszeit bewerben, kündigte Saleh in einer Rede vor beiden Kammern des Parlaments an. Er wollte damit offenbar weiteren Protesten zuvorkommen. Die Opposition hatte für Donnerstag wieder zu Massenkundgebungen gegen seine Herrschaft in allen Provinzen des Landes aufgerufen. Ähnlich wie in Ägypten, wo der Sohn von Präsident Hosni Mubarak wohl zum Präsidenten aufsteigen sollte, wurde auch im Jemen vermutet, dass sich Salehs Sohn Gamal auf das Präsidentenamt vorbereitet. Er ist derzeit Chef der Präsidentengarde und der Spezialeinheiten des Heeres.

Fast 32 Jahre an der Macht

Saleh ist seit fast 32 Jahren an der Macht. Mit einer Erhöhung des Solds für die Soldaten, mit der Halbierung der Einkommenssteuer und einer stärkeren Preiskontrolle durch die Behörden hatte er zuvor schon versucht, den wachsenden Spannungen entgegenzuwirken. Trotzdem gingen im Januar in Sanaa Zehntausende auf die Strasse und forderten offen seinen Rücktritt, was bis vor Kurzen noch undenkbar gewesen wäre.

Salehs Amtszeit läuft 2013 ab, geplante Verfassungsänderungen würden es ihm aber ermöglichen, noch länger an der Macht zu bleiben. In seiner Rede rief er die Opposition zu gemeinsamen Gesprächen über Reformen auf. Oppositionssprecher Mohammed al Sabri wies dies aber zurück und äusserte Zweifel an Salehs Zusage, sich nicht um eine weitere Amtszeit zu bemühen. Ähnliches habe Saleh auch schon 2006 versprochen, aber dann nicht eingehalten, sagte al Sabri.

Rückzugsgebiet für Al Kaida

Der Jemen ist das ärmste Land der arabischen Welt und gilt als Rückzugsgebiet für Kämpfer der Terrororganisation Al Kaida. Die Regierung kontrolliert kaum etwas ausserhalb der Hauptstadt Sanaa. Die Haupteinnahmequelle, das Erdöl, ist vermutlich in rund einem Jahrzehnt erschöpft. Fast die Hälfte der Bevölkerung lebt mit einem Einkommen von weniger als zwei Dollar am Tag unterhalb der Armutsgrenze.

Die Opposition besteht aus linksgerichteten und islamischen Parteien. Zu ihnen gehören die Sozialisten, die im Südjemen regieren, bis der Süden und der Norden 1990 verschmolzen. Auch die islamische Partei Islah ist einflussreich. Einer ihrer Vorsitzenden, Sheik Abdul Madschid al Sindani, gilt in den USA als Terrorist mit Verbindungen zur Al Kaida.

Anschlag auf «USS Cole»

Im Jemen kam es in der Vergangenheit mehrfach zu Anschlägen auf amerikanische Einrichtungen. Der schwerwiegendste war der Bombenanschlag auf die «USS Cole» im Hafen von Aden 2000, bei dem 17 US-Seeleute getötet wurden. Die Al-Kaida auf der Arabischen Halbinsel soll auch hinter den versuchten Anschlägen auf ein amerikanisches Flugzeug stecken, das am Weihnachtstag 2009 in Detroit landete.

(sda/ap)