START-Vertrag

05. Februar 2011 14:22; Akt: 05.02.2011 15:29 Print

Jetzt gibts weniger Atomsprengköpfe

Der jahrelange Streit trägt Früchte: Der neue Abrüstungsvertrag zwischen den USA und Russland ist unter Dach und Fach.

storybild

Aussenminister unter sich: Eine gelöste Hillary Clinton, nachdem sie mit Sergei Lawrow den Abrüstungsvertrag unterschrieben hat. (Bild: AFP)

Zum Thema
Fehler gesehen?

Die nukleare Abrüstung ist einen grossen Schritt vorangekommen. Nach zweijährigen Verhandlungen trat am Samstag der neue START-Vertrag zwischen den USA und Russland mit dem Austausch der Ratifizierungsurkunden in München in Kraft. Damit verpflichten sich beide Seiten, die strategischen Atomsprengköpfe von derzeit jeweils 2200 auf 1550 zu verringern.

US-Aussenministerin Hillary Clinton und ihr russischer Amtskollege Sergej Lawrow sprachen bei der Zeremonie am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz von einem «historischen Moment». UN-Generalsekretär Ban Ki Moon nannte den Abschluss der START-Ratifizierung einen «Meilenstein auf dem Weg zur Abrüstung, zu einer Welt ohne Nuklearwaffen».

Inspektoren beginnen im Frühjahr ihre Arbeit

Mit dem Vertrag wird nicht nur die Zahl der Sprengköpfe begrenzt, sondern auch wieder ein Überwachungssystem eingerichtet, das die Einhaltung des Abkommens gewährleisten soll. Das bisherige System war mit dem Ablaufen des alten Abrüstungsvertrags Ende 2009 ausgelaufen.

Clinton kündigte an, dass innerhalb von 45 Tagen die Daten zu den Sprengköpfen und den Stationierungsorten ausgetauscht werden. Innerhalb von 60 Tagen sollen die Inspektoren ihre Arbeit in dem jeweils anderen Land aufnehmen können. Vorgesehen sind bis zu zehn unangekündigte Inspektionen der Interkontinentalraketen sowie von Marine- und Luftwaffenstützpunkten des Vertragspartners.

Nukleare Abrüstung zwischen Hoffen und Bangen

Clinton sagte, der neue Abrüstungsvertrag sei ein wichtiger Schritt hin zur Umsetzung von US-Präsident Barack Obamas Idee einer nuklearwaffenfreien Welt. Auch Lawrow betonte, neue Abrüstungsmassnahmen lägen nicht nur im Interesse der beiden Länder, sondern dienten auch der Sicherheit der ganzen Welt.

Ban warnte die Staatengemeinschaft vor einem Rückschritt in der nuklearen Abrüstung. «Wir stehen an einer Wegscheide», sagte der UN-Generalsekretär mit Blick auf die Nuklearprogramme im Iran und in Nordkorea. Ban rief Nordkorea mit Blick auf Berichte über eine neue nukleare Anreicherungsanlage dazu auf, die UN-Resolutionen einzuhalten. Zudem sollten Anstrengungen unternommen werden, eine atomwaffenfreie Zone auch im Nahen Osten zu schaffen.

Russland will über taktische A-Waffen reden

Russland stellte klar, dass eine weitere Reduzierung von Nuklearwaffen an bestimmte Bedingungen gebunden ist. Ganz oben stehe dabei der neue NATO-Raketenschild, sagte der stellvertretende russische Ministerpräsident Sergej Iwanow: «Jeder Versuch, einen solchen Schild einseitig aufzubauen, führt zwangsläufig zur Gegenreaktion eines noch besseren Schwertes.»

Zugleich bot Iwanow Gespäche zur Reduzierung taktischer Atomwaffen an. «Wir sind bereit, darüber zu sprechen», versicherte der Vize-Premier. Ohne die taktischen US-Atomwaffen in Deutschland direkt anzusprechen sagte Iwanow, klar müsse sein, dass solche Waffen nur auf dem jeweils eigenen Staatsgebiet stationiert werden dürfen. Zudem könnten sich diese Abrüstungsgespräche nicht nur auf die Arsenale in Russland und den USA beziehen, sondern müssten auch entsprechende Systeme aller Industrie- und Schwellenländer einbeziehen.

(ap)