Jemen

05. Juni 2011 08:05; Akt: 05.06.2011 14:39 Print

Jubel über Salehs Abgang nach Saudi-Arabien

Jemens Präsident Ali Abdullah Saleh ist zur Behandlung seiner Verletzungen in Riad eingetroffen. Dass er je wieder in sein Land zurückkehrt, ist unwahrscheinlich.

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Mit mehr als 99,8 Prozent ist Abed Rabbo Mansur Hadi am 24.2.2012 zum neuen Präsidenten des Jemen gewählt worden. Ein historischer Moment: Im saudiarabischen Staatsfernsehen ist zu sehen, wie der langjährige jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh das Dokument zur Abgabe seiner Macht unterzeichnet. Auf den Strassen Sanaas demonstrierten die Menschen dagegen, dass die Unterschrift unter das Dokument Saleh und seiner Familie Immunität vor Strafverfolgung zusichert. Auch am gehen in der Hauptstadt Sanaa die Demonstrationen gegen den Präsidenten Saleh weiter. Zehntausend Menschen sind am in Jemens Hauptstadt Sanaa auf die Strassen gegangen und haben gegen Präsident Saleh demonstriert. Am kehrt Präsident Ali Abdullah Saleh erstmals nach vier Monaten in die Hauptstadt Sanaa zurück. Am wird mit neuen Granatangriffen im Jemen weitergemacht. Die Waffenruhe wird gebrochen. Die Proteste in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa gehen auch am weiter. Tags darauf werden bei einem Granatenangriff auf diesem Platz mindestens drei Demonstranten getötet. Auch in der Stadt Taiz im Süden Jemens werden die Protestierenden von Sicherheitskräften vertrieben. Bei Protesten in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa sind am mindestens 26 Demonstranten getötet und 200 weitere verletzt worden. Nach dem blutigen Wochenende herrscht im Jemen Ausnahmezustand. Im Jemen haben tausende Demonstranten zum Beginn des Studienjahres am die größte Universität des Landes gestürmt. Am haben Zehntausende Demonstranten die Söhne von Präsident Ali Abdullah Saleh zum Verlassen des Landes aufgefordert. Am schliessen sich 100 000 Menschen in einem Trauerzug in Sanaa zusammen. Nachdem bekannt wurde, dass Präsident Ali Abdullah Saleh das Land in Richtung Saudi-Arabien verlassen hat, bricht am Jubel auf den Strassen aus. Lautstark verlangen die Regierungsgegner in der Hauptstadt Sanaa den Rücktritt von Präsident Ali Abdullah Saleh. Am Rande eines Bürgerkriegs: Rauch steigt auf in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa. Regierungsgegner leisten einem verwundeten Stammeskämpfer, der bei Gefechten mit der Armee verletzt wurde, erste Hilfe. Ein klares Ziel vor Augen: Dieser Demonstrant zeigt mit seinem Slogan unmissverständlich, wo er Präsident Saleh haben möchte. Ein Teil der Armee ist zu den Demonstranten übergelaufen. Als Zeichen der Solidarität mit ihnen strecken die Soldaten die Hände zusammen. Siegeszeichen der übergelaufenen Soldaten. Auch Frauen ... ... und ältere Stammeskämpfer gehen auf die Strasse, um ihren Frust mit lauten Parolen kundzutun. Rauchschwaden von brennenden Reifen steigen empor. Oppositionelle versuchen einen Strassenabschnitt zu blockieren. Auch die Stadt Taiz im Süden von Jemen kommt nicht zur Ruhe. Bei nächtlichen Auseinandersetzungen wurden mindestens 20 Aufständische getötet sowie über 150 verletzt.

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Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh ist am Wochenende in Saudi-Arabien operiert worden, nachdem er bei einem Raketenangriff auf den Präsidentenpalasat in Sanaa verletzt worden war. Nach seiner Abreise droht eine gewaltsame Machtübernahme im Jemen immer wahrscheinlicher zu werden.

Saleh hatte den Jemen in Begleitung seiner beiden Frauen und einiger seiner Kinder verlassen, wie aus Regierungskreisen verlautete. Der Gewährsmann sagte, er und andere Regierungsvertreter hätten erst nach der Abreise des Präsidenten von dessen Plänen erfahren. Es war zunächst unklar, wer die Macht übernommen hat.

John Brennan, der Sicherheitsberater von US-Präsident Barack Obama, habe am Samstag mit dem jemenitischen Vizepräsidenten Abed- Rabbo Mansur Hadi telefoniert, berichtete ein Vertreter des Weissen Hauses.

Die jemenitische Verfassung sieht vor, dass der Vizepräsident die Amtsgeschäfte während der Abwesenheit des Präsidenten führt. US- Vertreter konnten aber nicht bestätigen, dass die Macht nun tatsächlich an Hadi übergegangen ist. Er traf sich am Sonntag mit dem US-Botschafter.

Bislang wurde allgemein angenommen, dass Saleh seinen Sohn Ahmed als Nachfolger aufgebaut hat. Ahmed dürfte wohl im Land zurückgeblieben sein, was Befürchtungen eines gewaltsamen Machtkampfs zwischen Saleh-Getreuen und Stammeskämpfern verstärkte.

Saleh immer mehr unter Druck

Saleh war bei einem Raketenangriff auf den Präsidentenpalast am Freitag verletzt worden. Eine Rakete schlug während einer Gebetsstunde in eine Moschee auf dem Präsidentengelände ein. Elf Wachleute kamen ums Leben.

Salehs Abreise war ein immer stärker werdender Druck seitens der benachbarten Golfstaaten sowie des Langzeitverbündeten USA vorangegangen, die ihn zum Rücktritt aufgefordert hatten. Saleh, der Ende 60 ist und seit 33 Jahren an der Macht, hatte wiederholt einem Rücktritt zugestimmt, nur um dann im letzten Moment sein Versprechen zu brechen.

Saleh liess mit scharfer Munition auf Demonstranten feuern, die seit Mitte Februar gegen ihn auf die Strasse gingen. Mitte März schlossen sich Stammeskämpfer der friedlichen Protestbewegung an.

Rückkehr unwahrscheinlich

Experten gehen nicht davon aus, dass Saleh nach Jemen zurückkehren wird. Die Saudis hätten wiederholt versucht, ihn zum Rücktritt zu bewegen, und nun ist er in ihrer Obhut. Saleh traf nachts in Saudi-Arabien ein und wurde in ein Militärspital gebracht.

Der Präsident soll nach Angaben eines Verbündeten Verbrennungen im Gesicht, am Kopf und an den Händen erlitten haben, allerdings keine schwerwiegenden. Zudem soll er von Holzsplittern getroffen worden sein.

Nachdem bekannt wurde, dass Saleh das Land verlassen hatte, verliessen die Streitkräfte in der Hafenstadt Aden Augenzeugen zufolge ihre Kontrollposten. In der Stadt Tais im Süden des Landes sollen bewaffnete Räuber etliche Gebäude gestürmt haben.

Bei einem Angriff auf den Präsidentenpalast in Tais wurden nach offiziellen Angaben vier Soldaten getötet. Bürger bildeten aus Angst vor weiterer Gewalt Ausschüsse.

Aus Sorge, dass ihre friedliche Protestbewegung von Stammeskämpfern vereinnahmt wird, forderten die Demonstranten in Tais und der Hauptstadt Sanaa in einer gemeinsamen Erklärung die Bildung eines Übergangsrates mit Bürgern, «an deren Händen kein Blut klebt».

Freude über Salehs Weggang

Tausende Demonstranten tanzten und sangen am Sonntag auf den Strassen von Sanaa. Sie schlachteten Kühe, um den Weggang Salehs zu feiern. Viele schwenkten jemenitische Fahnen und machten das Siegeszeichen.

Dennoch befürchten Beobachter, dass die Machtübergabe nicht reibungslos verlaufen dürfte. So könnten sich ihrer Meinung nach der mächtige Saleh-Clan mit den Stammeskämpfer von Al Ahmar bewaffnete Auseinandersetzungen liefern.

Die Stammeskämpfer dürften Salehs Weggang auf ihr Erfolgskonto verbuchen wollen und eine tragende Rolle bei der Regierungsbildung fordern. Das wiederum dürfte der Jugendbewegung, die seit Monaten für mehr Demokratie auf die Strasse geht, nicht gefallen. Schliesslich sind die Stammesmitglieder für ihre konservativen Ansichten bekannt.

(sda)