Beschluss verschoben

04. Oktober 2011 02:27; Akt: 04.10.2011 02:34 Print

Kabinett lehnt Netanjahus Reformen ab

Das israelische Kabinett will Regierungschef Benjamin Netanjahus Sozialreformen nicht unterstützen. Die Reformen gehen einigen Ministern zu wenig weit.

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Schlappe für Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu (Bild: Keystone/EPA/Atiel Schalit)

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Die Reformvorschläge, mit denen Netanjahu auf die seit Monaten anhaltenden Proteste im Land reagieren will, wurden am Montag in Jerusalem zwar in der Ministerrunde diskutiert. Ein Beschluss wurde aber nach Regierungsangaben von den Ministern von zwei Koalitionspartnern von Netanjahus Likud-Block verweigert. Die Minister reagierten damit offenbar auf Kritik aus der Protestbewegung, denen die von Netanjahu geplanten Reformen nicht weit genug gehen.

Die Reformvorschläge waren Netanjahu vor gut einer Woche von einer von der Regierung eingesetzten Expertenkommission unterbreitet worden. Sie sehen den Bau von hunderttausenden neuen Wohnungen und Verbesserungen im Bildungsbereich vor.

Die Kommission war als Reaktion auf die Massenproteste im Sommer gegen die Wohnungsnot, steigende Lebenshaltungskosten in Israel und die Gesundheits- und Bildungspolitik der Regierung eingerichtet worden.

(sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Peter U. am 04.10.2011 08:10 Report Diesen Beitrag melden

    Kein Problem

    Die Wohnungen werden ja nicht in Israel, sondern auf besetztem Land gebaut. Dort ist ja alles erlaubt.

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Die neusten Leser-Kommentare

  • Peter U. am 04.10.2011 08:10 Report Diesen Beitrag melden

    Kein Problem

    Die Wohnungen werden ja nicht in Israel, sondern auf besetztem Land gebaut. Dort ist ja alles erlaubt.

    • Sonja am 04.10.2011 21:52 Report Diesen Beitrag melden

      Wohnungen

      Na,ich denke doch,bei diese Wohnungen hier handelt es sich um Bauprojekte im Land.Die Protestler-meist Studenten haben sicherlich keine Lust in"s Westjordanland zu den ganzen religioesen Siedlern zu ziehen!! In den Uni-Staedten werden dringender Wohnungen gebraucht.

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