Senatsvotum

18. Dezember 2010 21:40; Akt: 18.12.2010 21:58 Print

Keine erleichterte Einbürgerung

Für Hunderttausende illegal in die USA eingewanderte Menschen ist der Traum von der US-Staatsbürgerschaft am Samstag wieder ein Stückchen weiter in die Ferne gerückt.

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Ist masslos enttäuscht - Barack Obama. (Bild: Keystone)

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Die Republikaner blockierten eine Gesetzesinitiative im Senat, die vorsah, dass Einwanderern, die als Kinder in die USA kamen, die Möglichkeit eröffnet wird, die US-Staatsbürgerschaft zu erwerben, wenn sie zum College oder Militär gehen.

Die Befürworter des als DREAM Act bezeichneten Gesetzentwurfs benötigten die Stimmen von 60 Senatoren, erhielten aber nur 55. Das Repräsentantenhaus hatte den Gesetzesvorschlag bereits in der vergangenen Woche angenommen.

Der letzte Versuch

Die Abstimmung am Samstag war der letzte Versuch, die Regelung durch den Kongress zu bringen, bevor die Republikaner im Januar die Mehrheit im Repräsentantenhaus übernehmen.

Präsident Barack Obama bezeichnete das Votum als «unglaublich enttäuschend». Der DREAM Act sei der richtige Schritt für das Land und wichtig für die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit, die Militärbereitschaft und die Verbrechensbekämpfung, hiess es in einer Erklärung Obamas. Es gebe «einfach keinen Grund», das Gesetz nicht zu verabschieden.

Der DREAM Act galt als erster Schritt, um den geschätzten zwölf Millionen illegal in die USA eingewanderten Menschen einen Weg in die Legalität zu ebenen. Kritiker nannten das Gesetz eine Amnestie durch die Hintertür und befürchteten, dass dadurch weitere Menschen zur Immigration ermuntert werden könnten.

(sda)