US-Aussenminister

31. März 2014 21:56; Akt: 31.03.2014 21:56 Print

Kerry reist für Krisen-Gespräche nach Israel

US-Aussenminister John Kerry hat Krisengespräche in Nahost geführt. Er traf am Abend in Jerusalem zunächst mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zusammen.

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Hintergrund des Kurzbesuchs von US-Aussenminister John Kerry in Jerusalem ist der Streit zwischen Israel und den Palästinensern über eine Fortsetzung der Friedensgespräche sowie eine vereinbarte Freilassung palästinensischer Langzeithäftlinge. Nach einer Dringlichkeitssitzung der Palästinenserführung in Ramallah war noch ein Gespräch Kerrys mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas vorgesehen.

Die Verhandlungen stehen an einem Wendepunkt. Im konkreten Fall geht es um die bereits vereinbarte Freilassung einer vierten und damit letzten Gruppe von 26 palästinensischen Häftlingen bis Ende März. Israel ist dazu aber nur bereit, wenn Abbas einer Verlängerung der Friedensgespräche zustimmt.

Die Frist für diese im Juli vergangenen Jahres wiederaufgenommenen Verhandlungen läuft Ende April ab. Kerry bemühte sich auf zahlreichen Reisen und bei vielen Treffen bis zuletzt, die Beteiligten zu einer Verlängerung der Gespräche zu drängen.

Palästinenserpräsident unter Druck

Abbas steht angesichts des Aufschubs der Häftlingsfreilassung unter starkem internen Druck. Der israelische Rundfunk meldete am Montag unter Berufung auf einen namentlich nicht genannten palästinensischen Repräsentanten, Israel habe der Palästinenserführung den Entwurf einer Vereinbarung über eine Verlängerung der Friedensverhandlungen übermittelt. Dafür gab es aber von keiner der beiden Seiten eine offizielle Bestätigung.

Die israelische Zeitung «Haaretz» berichtete am Montagabend, im Rahmen einer Vereinbarung über eine Verlängerung der Gespräche könnte auch der seit mehr als 28 Jahren in den USA inhaftierte israelische Spion Jonathan Pollard freikommen. Ähnliche Berichte wurden jedoch stets von US-Seite dementiert.

Kerry hatte am Sonntag in Paris von einem «wichtigen Moment» in Nahost gesprochen. Es hänge nun von Israel und den Palästinensern ab, wie die Lage sich weiter entwickeln werde. Er habe gerade mit Netanjahu telefoniert. «Er arbeitet fleissig daran», sagte Kerry. «Unser Team ist vor Ort», sagte er zudem. «Sie arbeiten ohne Unterbrechung.» Nun müssten einige Entscheidungen getroffen werden.

(sda)